Stadtbezirke FDP will nur fünf Bezirke
Krefeld. · Die Fraktion beantragt, die neun Stadtbezirke zu reduzieren. Darüber debattiert am Dienstag der Stadtrat.
Seit der kommunalen Neugliederung am 1. Januar 1975 – Hüls kam damals zu Krefeld – gibt es insgesamt neun Bezirksvertretungen mit jeweils 15 Mitgliedern. Dies möchte die FDP-Fraktion schon seit längerer Zeit ändern: Sie hat nun erneut den Antrag gestellt, die Zahl auf fünf zu verringern.
„In der letzten Einwohnerfragestunde 2018 hatten Bürger hinterfragt, ob es richtig sein kann, dass Krefeld genauso viele Stadtbezirke wie die Millionenstadt Köln hat, während sich Mönchengladbach mit drei Stadtbezirken begnügt. Das sehen wie genauso“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. Der liegt allerdings nicht ganz richtig: Mönchengladbach hatte 2009 die Zahl seiner Stadtbezirke von neun auf vier reduziert – was dem Vernehmen nach nicht durchgängig als Erfolg gewertet wird.
Der Beschluss müsse bis
Januar 2020 gefasst werden
Wie auch immer: Für den Krefelder FDP-Politiker ist es nicht vermittelbar, dass die Verwaltung plane, die Zahl der Bürgerbüros auf zwei zu reduzieren, „die Politik aber weiterhin neun Bezirksvertretungen betreibt, deren Sitzungen jedoch oft mangels Beratungsbedarfs ausfallen.“
Laut Kommunalwahlgesetz müssten spätestens acht Monate vor Ablauf der Ratswahlperiode Änderungen der Stadtbezirke vorgenommen worden sein, so die FDP. „Wir gehen deshalb davon aus, dass der Rat den Beschluss spätestens im Januar 2020 fassen muss, so dass im laufenden Jahr ausreichend Zeit für die Beratungen besteht“, sagt Heitmann.
Den Vorschlag, das Stadtgebiet auf fünf Bezirke aufzuteilen, habe auch die Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine zuletzt gemacht (siehe Kasten). „Angesichts der Krefelder Besonderheit, dass die Stadtteile sich in zahlreichen Bürgervereinen wiederfinden, halten wir größere Stadtbezirke, die mehrere Stadtteile umfassen, für sinnvoll und ausreichend“, so die FDP.
Das sieht man bei der CDU anders. Philibert Reuters, Fraktionsvorsitzender der CDU, erklärt: „Die Bezirksvertretungen sind für uns wichtige Stadtteilparlamente, in denen die örtliche Nähe zu den Menschen ausschlaggebender Erfolgsfaktor ist. Die Vorort-Politikerinnen und -Politiker leisten wertvolle kommunalpolitische Arbeit, die im Stadtrat oft final zu den richtigen Entscheidungen führt. Wir wollen nicht weiter weg von den Bürgerinnen und Bürgern sein, sondern nah dran bleiben.“
Björn Rüsing, Geschäftsführer der SPD-Fraktion, verweist auf die noch ausstehende interne Beratung am kommenden Montag, sagt aber schon jetzt: „Die Stadtteile sind uns wichtig, wir wollen da keine Schnellschüsse.“ Schriftliche Anfragen der WZ bei den Fraktionen von Grünen und Linken blieben am Freitag ohne Antwort.
Über eine Reduzierung der Stadtbezirke ist schon oft diskutiert worden – zuletzt 2016. Ohne Ergebnis.
