Haushalt mit Verzug: Vorläufige Etatführung bis Herbst
Debatte findet erst im September statt.
Krefeld. Die städtischen Finanzen bieten derzeit reichlich Diskussionsstoff. Auch im Finanzausschuss ging es zum Teil hoch her, die WZ berichtete. Doch nicht nur beim Tagesordnungspunkt "Zu viel gezahlte Steuern" gab es reichlich Kritik an der Verwaltung.
So wurde dem Oberbürgermeister Gregor Kathstede für das Haushaltsjahr 2008, in dem der Schaden durch die Zahlung entstanden ist, nur nach einigen Nachfragen - auch aus der CDU - und bei Gegenstimmen der SPD sowie Enthaltung von FDP und UWG Entlastung erteilt.
Da der Haushalt 2010 nicht - wie ursprünglich vorgesehen - im April eingebracht worden ist, gilt für Krefeld nach wie vor die vorläufige Haushaltsführung mit allen damit verbundenen Einschränkungen. FDP, CDU und UWG hatten die Beratungen auf die September-Sitzung verschoben.
Der Versuch, sie nach den jetzt vorliegenden Steuerschätzungen wieder auf den Juni vorzuziehen, scheiterte daran, dass die Parteien einen Doppelhaushalt für 2010/11 wollen. Während das Jahr 2010 noch vom ehemaligen Kämmerer Manfred Abrahams so weit vorbereitet war, laufen die Anmeldungen für 2011 noch. dag
