Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen haben SPD und Union die Verhandlungen über eine gemeinsame Koalition auf Bundesebene aufgenommen. Wie die SPD Krefeld am Donnerstag bekannt gab, nimmt Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer für die SPD an den Koalitionsverhandlungen in Berlin teil. Konkret wirke er in der Arbeitsgruppe „Haushalt, Finanzen und Steuern“ mit.
Dabei hätten sich die Verhandlungspartner noch vor der Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages auf die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von rund 500 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen geeinigt. „Von diesen Mitteln sind 100 Milliarden Euro speziell für Länder und Kommunen vorgesehen“, heißt es.
Zudem wolle man die finanzielle Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Kommunen durch einen sogenannten Zukunftspakt stärken. Konkret sollen dabei eine umfassende Aufgaben- und Kostenanalyse vorgenommen und verlässliche Kitas, Ganztagsschulen, eine bessere Tagespflege und eine konsequente Weiterentwicklung der Digitalisierung geplant werden, so die SPD weiter.
Stella Rütten, Vorsitzende der SPD Krefeld und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, erklärt: „Oftmals wird kritisiert, dass Entscheidungen in Berlin getroffen werden, ohne die Auswirkungen vor Ort zu kennen. Für Krefeld ist es zweifellos eine gute Nachricht, einen landes- und bundesweit geachteten und gehörten Oberbürgermeister zu haben.“
