Wer hätte das gedacht: Krefeld nimmt maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/ CSU und SPD in Berlin teil – und zwar in Person von Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD). Meyer mischt ab dem heutigen Freitag in der Arbeitsgruppe „Haushalt, Finanzen und Steuern“ mit, in die ihn die Bundesspitze der SPD berufen hat. „Ich freue mich, dass ich auch die Sichtweise der Kommunen auf diesem Wege in die Verhandlungen einbringen kann“, wird Frank Meyer in einer Pressemitteilung der Stadt zitiert.
Unklar ist freilich noch, ob der OB dafür schon am Freitag in Berlin präsent sein muss oder ob diese Runde per Videokonferenz abgehalten wird. Auf jeden Fall bleibt Frank Meyer damit sozusagen auf dem Feld der großen Politik, denn die laufende Woche verbrachte er auf Dienstreise in die Ukraine, wo er mit einer kleinen Krefelder Delegation die Partnerstadt Kropyvnytskyi besucht hat. Erst am Donnerstag kehrte er per Zug von Kiew zunächst nach Warschau zurück. Spätestens am kommenden Montag (eventuell aber auch schon früher) soll der Krefelder Oberbürgermeister per ICE in die Bundeshauptstadt reisen.
Meyer kommt nicht von ungefähr zu der Ehre, in Berlin mit zu verhandeln, denn er gehört zu den bundesweit wahrgenommenen Stimmen aus der kommunalen Familie, die immer wieder eine bessere finanzielle Ausstattung vom Bund und den Ländern einfordert. So ist der Krefelder im Vorstand des Städtetages NRW, Anfang 2024 berichtete er als Sachverständiger im Düsseldorfer Landtag zur prekären Lage der Kommunen.
Klar, dass seine SPD in Krefeld stolz ist: „Der Rückgriff auf seine Expertise ist Anerkennung seiner erfolgreichen Arbeit als Oberbürgermeister und als Vertreter kommunaler Interessen auf allen politischen Ebenen. Es ist zudem eine Bestätigung der erfolgreichen Politik, die Frank Meyer und die SPD-Ratsfraktion seit zehn Jahren in Krefeld verantworten“, meint die Partei- und Fraktionsvorsitzende Stella Rütten.
Neben Meyer beraten in der Arbeitsgruppe Haushalt, Finanzen und Steuern unter anderem die Finanzminister Marcel Optendrenk (NRW), Doris Ahnen (Rheinland-Pfalz) und Albert Füracker (Bayern). In zehn Tagen sollen die Arbeitsgruppen Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag vorlegen.
