Piraten: Mehr Bürgerbeteiligung

Partei möchte, dass Ratssitzungen im Netz zu erleben sind.

Piraten: Mehr Bürgerbeteiligung
Foto: Andreas Bischof

Krefeld. Der Bürger soll rechtzeitig erfahren, was in der Stadt Krefeld geplant wird. Für die Spitzenkandidaten der Krefelder Piraten ist dies ein vorrangiges Ziel, wenn nicht sogar das wichtigste.

„Die Einwohner müssen früher als bisher in die Planung von Projekten, vor allem bei öffentlichen Bauprojekten, einbezogen werden“, sagt Peter Klein, der Spitzenkandidat. Durch eine rechtzeitige Einbindung der Bürger hätten Vorschläge aus der Bevölkerung mehr Chancen. Auch die Forderung nach mehr Transparenz zieht sich wie ein roter Faden durch das Programm zur Krefelder Kommunalwahl am 25. Mai.

„Transparenz ist nun einmal die Basis für Mitbestimmung“, erläutert Michaela Sorger, Pressesprecherin und auf dem Listenplatz Nr. 2. Bei den Ratssitzungen sieht sie ein großes Potenzial, mehr Transparenz und Öffentlichkeit zu schaffen. Antragsvorlagen zu den Tagesordnungspunkten sollten öffentlich einsehbar sein — was allerdings längst der Fall ist.

Man denkt auch an eine Übertragung der Ratssitzungen im Internet, so dass diejenigen, die zu den Sitzungszeiten arbeiten müssen, auch eine Chance haben, Diskussionen zu verfolgen.

Zur Verbesserung der Finanzlage in der Stadt stellen sich die Piraten vor, externe Steuerexperten zu engagieren, um die Gewerbesteuerabrechnungen zu überprüfen. „Das Geld, das den Bürgern gehört, soll auch hereinkommen“, meint Sorger, „und die Möglichkeiten, die Gewinne zu verschieben, reduziert werden.“

Die Ausgaben für das Kulturleben möchten die Piraten anders verteilen, so dass auch Bevölkerungsgruppen, die nicht die klassischen Veranstaltungen wie Theater und Konzerte nutzen, eine Förderung ihrer Interessen bekommen. Vor allem an die Jugendzentren und Angebote für die mittleren Erwachsenenjahrgänge denkt man dabei.

Die städtischen Grünflächen ließen sich durch Engagement der Bürger kostengünstig als Orte des urbanen Gartenbaus nutzen, was auch die Gemeinschaft fördere. Dies werde in anderen Städten bereits erfolgreich praktiziert.