Ratssitzung: Entscheidung über Werkkunstschule vertagt
In einer turbulenten und langen Beratung wurde um Beschlüsse gerungen. Ob sie Bestand haben, muss sich zeigen.
Krefeld. Diese Ratssitzung wird mit Sicherheit in die Geschichte der Stadt Krefeld eingehen. Dass ein Haushalt von sämtlichen Ratsmitgliedern abgelehnt wird, das hat es - so weit man sich erinnern kann - noch nie gegeben. Und ob die Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Etat Bestand haben werden, muss sich wohl erst noch zeigen - wie die klare Absage an den RWE-Aktienpaket-Verkauf, oder die Beitragsbefreiung für das dritte Kindergartenjahr.
So wie es auch in der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses beim Thema Verkauf der ehemaligen Werkkunstschule an den Investor Theisen bereits geschehen war. Nur ganz knapp mit 11 zu 9 Stimmen wurde der Veräußerung zugestimmt. Allerdings unter der Maßgabe, dass der Verkauf an die Errichtung der Ostwall-Passage gekoppelt wird und die Stadt ein Rückkaufrecht eingeräumt bekommt. Gegen Mitternacht zog der Rat das Thema noch einmal an sich und beschloss, die Entscheidung auszusetzen. Über den Verkauf wird nun in einer Sondersitzung des Liegenschaftsausschusses noch einmal beraten. Die endgültige Entscheidung fällt in der Ratssitzung am 15. Mai.
Während die FDP monierte, dass laut geltendem Beschluss ein Jahr lang geprüft werden sollte, ob sich ein Interessent findet, der ein höheres Gebot macht, kritisieren SPD und Grüne die Zugeständnisse, die an den Käufer gemacht werden sollen.
Theisen möchte im Auftrag von Schweizer Investoren das Gebäude, das vor einem Jahr vom Fachbereich Design der Hochschule Niederrhein aufgegeben wurde, bis auf die alte Fassade abreißen und einen Neubau mit Einzelhandelsfläche errichten. Die Stadt will ihm mit Blick auf mögliche Schwierigkeiten durch den Denkmalschutz sowie mögliche belastete Baumaterialien entgegen kommen.