Spielhallen auf dem Prüfstand
Stadt möchte der Ausbreitung von Vergnügungsstätten einen Riegel vorschieben.
Krefeld. In Krefeld gibt es bereits jetzt pro Einwohner mehr Spielgeräte in Spielhallen als im Landesdurchschnitt. Drei weitere Bauanträge liegen der Verwaltung aktuell vor. Dem will die Stadt jetzt einen Riegel vorschieben.
Die Mitglieder des Planungsausschusses haben beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das die Ansiedlung auf einer rechtlich einwandfreien Grundlage eindämmt und steuert.
Laut Verwaltungsvorlage kommen in Krefeld 377,3 Einwohner auf ein Spielhallen-Geldspielgerät, im Landesdurchschnitt sind es 476,3. In NRW kommen auf einen Spielhallenstandort 7113 Einwohner, in Krefeld sind es 6539. „Krefeld liegt damit deutlich über den Werten für NRW“, sagt Planungsdezernent Thomas Visser.
Dies, so vermutet die Verwaltung, könnte unter anderem auch an dem geringen Steuersatz für Geldspielgeräte liegen. In Krefeld sind zwölf Prozent fällig. In anderen Städten — zum Beispiel im Ruhrgebiet — zahlt man bis zu 15 Prozent. Krefeld hat 2010 durch die Gerätesteuer knapp 1,6 Millionen Euro eingenommen.
Aktuell lägen der Stadt drei weitere Anträge auf Errichtung von Mehrfachspielhallen mit Konzessionen für rund 180 Geräte vor. Zumeist wollten die Betreiber in verkehrlich gut angebundene Gewerbegebiete. Dort sorgen sie mangels ansprechender Gestaltung und oft auch wegen Lärmbelästigung für Unmut.
Deshalb soll nun ein externes Planungs- und Ingenieurbüro beauftragt werden, ein Konzept zu erstellen, mit dem man die Zahl der Vergnügungsstätten eindämmen und steuern will. Erste Ergebnisse erwartet die Stadt im Herbst 2011.