Steuererhöhungen werden kommen
Kennen Sie das Gefühl, wenn man eine Tür öffnet und merkt, man ist falsch? Man hört und sieht Dinge, die man eigentlich gar nicht wissen möchte. So ähnlich fühlte sich der Finanzausschuss am Dienstagabend an.
Das, was in Zeiten stabiler Mehrheiten hinter verschlossenen Türen passierte, wird öffentlich: Man feilscht um Summen wie auf einem orientalischen Basar; es werden Unstimmigkeiten innerhalb von Fraktionen deutlich; es finden die üblichen Rangeleien zwischen "Kulturfreaks" und "Kulturhassern" statt. Und leider sind die Argumente dabei nicht immer von soliden Kenntnissen des Themas geprägt.
Fairerweise muss man den enormen Aufwand für die Freizeitpolitiker sehen. In Zeiten fester Mehrheiten mussten die Regierungspolitiker sich einigen, bevor sie in die Ausschüsse gingen. Die anderen konnten ihre Forderungen auflisten und sich dann entspannt zurücklehnen.
Diesmal scheint alles möglich, deshalb muss jeder Vorschlag genau abgewogen werden, muss man Gespräche mit allen Gruppen führen, um Mehrheiten auszuloten. In den Fachausschüssen werden deshalb die Beratungen vertagt, alles läuft im Finanzausschuss auf. Kein Wunder dass der dann sechs Stunden dauert und am nächsten Donnerstag fortgesetzt werden muss.
Ob das tatsächlich demokratischer und transparenter ist, sei dahingestellt. Definitiv nicht erkennbar ist derzeit der Wille zum Sparen. Rund vier Millionen Euro zusätzlich haben die Politiker bisher gefordert. Wie das finanziert wird, ist unklar.
Einen Vorgeschmack liefern die geplanten Erhöhungen von Hundesteuer und Parkgebühren. Der Rest (Gewerbe- Grundsteuer, Eintrittsgelder) wird kommen. Spätestens in der Ratssitzung am 9. Dezember.
