Das Spielmobil und die Sparpläne Politischer Streit um Rettung des Spielmobils
Update | Hilden · Bürgermeister Pommer hatte die Rettung verkündet. Nun zweifelt die Bürgeraktion. Pommer reagiert sofort auf den Angriff.
(lua) Um die Rettung des Spielmobils ist ein politischer Streit entbrannt. Bürgermeister Claus Pommer hatte in der vergangene Woche die Rettung verkündet. Er habe private Sponsoren gewinnen können, hatte er mitgeteilt. Nun fragte die Bürgeraktion provokant, wie verlässlich diese Meldung tatsächlich sei. Der Bürgermeister reagierte prompt: „„Warum sich bei Herrn Reffgen ,Zweifel‘ an der Verlässlichkeit meiner Aussagen auftun, erschließt sich nicht.“
Was steckt dahinter? Die Bürgeraktion hatte die Rettung zunächst begrüßt, später aber Zweifel an der Rettung angemeldet. Zweifel täten sich deshalb auf, nachdem nur drei Tage später im Jugendhilfeausschuss in selbiger Sache über einen SPD-Antrag beraten und abgestimmt worden sei, so BA-Fraktionsvorsitzender Ludger Reffgen.
Ziel: eine neue Konzeption vorzulegen und die Ausgaben für das Spielmobil um 50 Prozent zu kürzen. Reffgen: „Und so, als sei noch alles offen, stimmte der Ausschuss – der Antrag wurde mehrheitlich angenommen – im Beisein des Jugenddezernenten und Ersten Beigeordneten darüber ab.“
„Wie das?“, fragt sich die BA. „Kannte der Dezernent die von seinem Dienstherrn, dem Bürgermeister, verkündete Spielmobil-Rettung noch nicht? Wie sonst konnte er in diesem Punkt den Sitzungsablauf und die damit ausgelöste Verwirrung zulassen – anstatt unter Hinweis auf die zwischenzeitliche Entwicklung den Antrag als überholt und überflüssig zu bewerten?“
Das mobile Angebot des Spielmobils bleibt erhalten
Bürgermeister Claus Pommer reagierte umgehend auf den Angriff der Bürgeraktion. „Warum sich bei Herrn Reffgen ,Zweifel‘ an der Verlässlichkeit meiner Aussagen auftun, erschließt sich nicht. Das mobile Angebot des Spielmobils bleibt letztlich erhalten. Bekanntermaßen habe ich keinen Einfluss darauf, was die SPD im Jugendhilfeausschuss beantragt und darauf, was der Ausschuss, dem ich nicht angehöre, beschließt.
Meine Initiative zur „Rettung des Spielmobils“ hat mit dem politischen Antrag der SPD nicht das Geringste zu tun, zumal unklar ist, ob der Antrag auch im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen und anschließend im Rat eine Mehrheit findet, so Bürgermeister Pommer weiter.
Klar sei auch, dass der Jugenddezernent den Sitzungsablauf nicht beeinflussen wollte und konnte, zumal alle Ausschussmitglieder meine Initiative kannten. „Das alles weiß natürlich auch Herr Reffgen, der sich offenbar schon im Wahlkampf wähnt.“
