Bürgermeister Zimmermann: „Das ist mehr als diffus“
Dem Investor für den Rheinanleger läuft die Zeit davon. Denn im Kaufvertrag ist ein Zeitfenster für die Realisierung festgelegt. Bürgermeister: Die Bezirksregierung blockiert.
Monheim. Der Rheinanleger — ein Prestigeprojekt, das weit über Monheim hinaus strahlen soll — ist um eine weiteres kaum zu glaubendes Kapitel reicher. Und einmal mehr sind die Hauptakteure die Stadt Monheim und Projektentwickler Rainer Kohl auf der einen Seite und die Bezirksregierung Düsseldorf auf der anderen. Allerdings verstrickt sich die Behörde in der Landeshauptstadt offensichtlich in Widersprüche.
Zur Erinnerung: Seit Jahren will Rainer Kohl an der Rheinpromenade an der Stelle, wo früher für die Shell-Raffinerie Schiffe anlegten, auf 110 Metern einen Bürokomplex samt Gastronomie bauen. Auch ein Sonnendeck ist geplant — für jedermann begehbar. Und eine Anlegestelle für Schiffe der Köln-Düsseldorfer soll auch geschaffen werden.
So weit, so gut. Dafür gibt es auch eine politische Mehrheit. Und es gibt einen rechtskräftigen Bebauungsplan. Doch dann pochte die Bezirksregierung auf eine wasserrechtliche Genehmigung. „Es gab Gespräche. Vor zwei Jahren schien schon alles klar zu sein. Die Unterlagen wurden eingereicht. Dann hat die Bezirksregierung gar nicht mehr reagiert, zwölf Monate nicht“, beschreibt es Bürgermeister Daniel Zimmermann.
„Ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren ist für das Vorhaben unverzichtbar. Die hierfür erforderlichen Unterlagen wurden noch nicht eingereicht. Der uns vorliegende Genehmigungsantrag ist dafür nicht geeignet. Auch dies wurde Stadt und Investor mitgeteilt“, hieß es am Freitag nach WZ-Anfrage unter anderem in einer schriftlichen Stellungnahme der Bezirksregierung.
„Das stimmt so nicht. Das ist mehr als diffus“, entgegnet Zimmermann. Die Stadt habe alles protokolliert. „Und Investor Kohl hat alles eingereicht, was gefordert wurde. Ja er hat sogar einen Wasserbauingenieur mit einem teuren Gutachten beauftragt, den auch die Bezirksregierung als Experten anerkennt“, kann der Bürgermeister nur noch den Kopf schütteln.
Das Lachen vergangen ist längst auch Investor Kohl. Der kann sich so gar keinen Reim mehr machen auf das Verhalten der Bezirksregierung. „Ich habe vor einiger Zeit eine Anwaltskanzlei beauftragt, die auf Verwaltungs- und Wasserrecht spezialisiert ist. Denn ich kam nicht mehr weiter. Es wurde einfach nicht reagiert. Doch selbst die Anwälte erhielten keine Antworten. Offensichtlich soll das Projekt durch Hinhalten gestoppt werden. Aber warum?“
Ihm rennt die Zeit davon. Denn als er die Fläche vom Land für einen sechsstelligen Betrag kaufte, wurde eine Klausel eingebaut: Bis zum Frühjahr 2014 muss der Rohbau stehen. „Aber wie soll das gehen, wenn eine Landesbehörde die andere blockiert?“, fragt er sich. Nun kann Rainer Kohl nur noch auf seine Anwälte und Bewegung in Düsseldorf hoffen.
