Monheim: „Wir werden uns ansiedeln“
Rheinpark: Während das Rathaus mit Hochdruck die Bebauungsplanänderung zwecks Verhinderung von IMR vorantreibt, bleibt Geschäftsführer Steffen Adam gelassen. Schon bald lädt die Stadt zur Bürgerbeteiligung.
Monheim. Eine klare Mehrheit im Stadtrat hat bekanntlich die Kehrtwende gemacht und sich gegen die Ansiedlung von Metallrecycler IMR ausgesprochenen. Wer nun aber meint, damit sei das Thema vom Tisch, der irrt sich gewaltig. Steffen Adam, Geschäftsführer des Unternehmens, ist sicher: "Wir werden uns ansiedeln. Den drohenden Rechtsstreit werden wir gewinnen." Und während Thomas Waters, Stadtplaner im Rathaus, von Verhandlungen mit IMR berichtet, stellt Adam das anders dar: "Die würden gerne. Aber es gibt derzeit nichts zu verhandeln."
Der Reihe nach: IMR wartet erst einmal das sogenannte BImSch-Verfahren ab. Das ist ein ganz gewöhnlicher Vorgang. Die Bezirksregierung überprüft, ob der Immissionsschutz auch genügend berücksichtigt wird. Laut Adam wird es noch etwa sechs Monate dauern, bis das Verfahren abgeschlossen ist. Gibt die Bezirksregierung grünes Licht, kann IMR die Recyclinganlage bauen - sollte man meinen.
Parallel dazu wird von Seiten der Stadt der Ratsbeschluss einer Bebauungsplanänderung für den Bereich im Rheinpark vorangetrieben, auf dem eigentlich IMR angesiedelt werden sollte. Dem Unternehmen gehören dort 40000 Quadratmeter. Doch nach der Kehrtwende der Politik soll der neue Bebauungsplan nun so formuliert sein, dass ein solches Industrieunternehmen dort nicht mehr hin darf. Und hier kommen die Gerichte ins Spiel.
Die Position von IMR ist die, dass man auf Grundlage eines gültigen Bebauungsplans gekauft und den Antrag auf Genehmigung bei der Bezirksregierung gestellt habe. Sollte nun ein geänderter Plan rechtskräftig werden, will die Firma den Klageweg gehen. Der führt wahrscheinlich bis vor das Oberverwaltungsgericht Münster. "Unsere Rechtsberatung hat gesagt, dass wir auf der sicheren Seite sind", so Adam.
Währenddessen muss die Stadtverwaltung den Ratsbeschluss befolgen. Deshalb wird es wahrscheinlich in der zweiten Augustwoche eine Bürgerbeteiligung geben. Nach einmonatiger sogenannter Offenlage kann der Rat dann die Änderung des Bebauungsplans beschließen. Und dann entscheiden Gerichte über die IMR-Ansiedlung.
