Erkrath: Der Sparstrumpf ist ein morsche Socke
Der städtische Haushalt weist ein Defizit von 15 Millionen Euro auf.
Erkrath. Wie spart man richtig? Und wo kann und soll die Stadt sparen? Antworten auf die Fragen gab es im Haupt- und Finanzausschuss nicht. Das Gremium beriet am Donnerstag über den Haushaltsentwurf 2010, der ein Defizit von knapp 15 Millionen Euro aufweist. Konkrete Sparvorschläge wurden nicht genannt.
Detlef Ehlert (SPD) versicherte, dass die Stadt sparen müsse, ein Kaputtsparen aber nicht sinnvoll sei. "Die Stadt muss ein attraktives Angebot für ihre Bürger und Unternehmen vorhalten", sagte er. Während die Ratsmehrheit erst mittelfristig über Einsparungen in der Bauunterhaltung nachdenken will - Ehlert sprach von einer Millionenreserve -, will sie für das laufende Haushaltsjahr wie berichtet eine Million Euro aus der Gewinnrücklage der Stadtwerke nehmen. "Das rettet den Haushalt", sagte Ehlert.
Denn der Etat 2010 wird nur dann genehmigungsfähig, wenn der Verbrauch des Eigenkapitals (der allgemeinen Rücklage) im nächsten und den kommenden Jahren unter dem Schwellenwert von fünf Prozent liegt und tendenziell eine Verbesserung der Haushaltssituation erkennbar wird. Mit der einen Millionen Euro von den Stadtwerken, wird dies der Stadt knapp gelingen.
"Das ist aber keine dauerhafte Lösung", gab Bernhard Osterwind (BmU) zu bedenken. Deshalb sei klar, dass die Grundsteuer im kommenden Jahr erhöht werde.
Darüber hinaus sollen 100 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden, um die Änderung der Entgeltsatzung für offene Ganztagsschulen finanzieren zu können. Die sieht vor, dass Eltern mit einem Jahreseinkommen bis 15 000 Euro keinen Beiträge für ihr Kind bezahlen müssen. Auch Geschwisterkinder sollen den Offenen Ganztag künftig kostenlos besuchen können. Weitere 10 000 Euro sollen für ein Sportstättenkonzept ausgegeben werden, 4500 Euro Kinder- und Jugendeinrichtungen zugute kommen.
Weitere 70 000 Euro für die Sanierung des Hochdahler Marktes wollte der Ausschuss aber nicht freigeben. Peter Knitsch (Grüne): "Die Stadt soll Vorschläge machen, wo sie diese Summe wieder einsparen kann. Das ist ja ein Fass ohne Boden"
