Mettmann: Eine Bürgerinitiative will die Blutbuche retten
Die Bürgerinitiative will mit Alternativ-Planungen die Bürger überzeugen, beim Bürgerentscheid mitzumachen.
Mettmann. Nachdem der Rat am Dienstag das Bürgerbegehren zum Erhalt der Blutbuche abgelehnt hat, verspürt Christoph Hütten, der Sprecher der Bürgerinitiative, ein ungutes Gefühlt. Einem Bürgerentscheid am 16. Dezember sieht er sehr skeptisch entgegen. Von Resignation will er aber nichts wissen. "Das wäre das falsche Wort. Realistische Einschätzung ist besser", sagt Hütten.
Er weiß, dass mehr als 90 Prozent aller Begehren an der Beteiligung gescheitert sind. Um die Entscheidung des Rates, an der Straße Am Königshof ein Wohn- und Geschäftszentrum nach Plänen des Mettmanner Bauvereins (MBV) zu bauen und dafür die Blutbuche zu fällen, reicht es nicht, dass sich eine Mehrheit gegen diese Pläne ausspricht. Es müssen sich 20 Prozent aller 31 426 Stimmberechtigten im Bürgerentscheid für den Erhalt der Blutbuche aussprechen, um die geplante Bebauung Am Königshof zu verhindern: In absoluten Zahlen wären das 6285 Bürger.
Deshalb will die Bürgerinitiative in den kommenden Wochen den Bürgern eine deutlich weiterentwickelte Alternativ-Bebauungen präsentieren, "die den hässlichen MBV-Klotz in den Schatten stellen wird", kündigt Hütten an. Er und seine Mitstreiter wollen den Beweis antreten, dass Einkaufen, Wohnen und Blutbuche durchaus miteinander eine Zukunft haben könnten. Aus Sicht der Verwaltung und der Ratsmehrheit gibt es dagegen nur eine Entweder-oder-Lösung. Bürgermeister Bodo Nowodworski hatte im Rat noch einmal betont, dass eine deutlich kleinere Bebauung aus wirtschaftlicher und städtebaulicher Sicht keinen Sinn ergibt. Der Mettmanner Bauverein hatte signalisiert, dass er das Projekt nicht weiter verfolgen werde, wenn das Bauvolumen um mehr als die Hälfte reduziert würde.
Die meisten Ratsmitglieder murrten und brummten mürrisch los, als Hütten sagte, dass es selbst nach einem gescheiterten Bürgerentscheid aus Sicht der Initiative keine Legitimation für den Bau des Karrees und das Abholzen der Buche gebe. "Weil es leider immer einen Unterschied zwischen dem Bürgerwillen und einer gewissen Trägheit des Bürgers, zur Wahl zu schreiten, gibt", meint Hütten.
Enttäuscht ist Hütten nach der Ratssitzung weniger über die Kritik, die auf ihn eingeprasselt ist, weil sich viele Ratsmitglieder von ihm und der Initiative unfair behandelt fühlen, als vielmehr darüber, dass bis auf die Grünen die Befürworter der MBV-Pläne ihr Argumente auf ein "unzureichendes Gutachten und strittige Aussagen des MBV" verlassen.
Zeitpunkt Am 16. Dezember wird der Bürgerentscheid durchgeführt.
Frage Die Frage zum Bürgerentscheid lautet: "Soll die Blutbuche bei der geplanten Bebauung Am Königshof erhalten werden?" Nach der Satzung der Stadt Mettmann für die Durchführung von Bürgerentscheiden erfolgt die Abstimmung ausschließlich per Brief.
Stimmberechtigt 31 426 Bürger dürfen an dem Bürgerentscheid teilnehmen.
Wirkung Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.
Kosten Die Stadtverwaltung rechnet für den Bürgerentscheid mit Kosten von rund 65 000 Euro.