Verwarn- und Bußgelder: Knöllchen für die Stadtkasse
Die Stadt stockt ihr Personal mit 400-Euro-Kräften auf, um mehr Parksünder zu erwischen und so die Einnahmen der Stadt zu verbessern.
Mettmann. "Wegelagerer, Abzocker." Vielen Autofahrer, die ein Knöllchen hinter dem Scheibenwischer ihres Autos finden, platzt schnell der Kragen. Sie fühlen sich regelrecht verfolgt.
"Unsere Verkehrsüberwacher arbeiten aber nicht willkürlich, sondern schreiten ein, wenn die Parkzeit überschritten oder ein Auto verbotswidrig abgestellt wurde", sagt Werner Becker, Leiter des Ordnungsamtes im Rathaus.
Die zwei hauptamtlichen Verkehrsüberwacher der Stadt werden beschimpft und beleidigt. "Das gehört zum Alltag. Es geht sogar so weit, dass sie bedroht werden. Und in der Vergangenheit hat es auch immer wieder Angriffe auf sie gegeben", sagt Becker, "so was geht an keinem unserer Mitarbeiter in der Ordnungsbehörde spurlos vorbei."
Mehr Ärger scheint programmiert: Künftig will die Stadt wieder stärker kontrollieren. Deshalb sollen zwei 400-Euro-Jobber als Knöllchenschreiber eingestellt werden. Bis August des vergangenen Jahres hatte die Stadt vier Studenten auf 400-Euro-Basis beschäftigt. Nachdem ihre Verträge nicht verlängert wurden, ist die Zahl der Knöllchen deutlich gesunken. Kämmerer Reinhold Salewski schlägt Alarm.
Er rechnet mit einer Verschlechterung um rund 70 000 Euro beim Verwarnungs- und Bußgeld. Der Haushaltsansatz liegt bei 220 000 Euro, bis Ende des Jahres werden es aber vermutlich nur 15 000 Euro sein. Weshalb Verwaltung und Politik gemeinsam den Beschluss gefasst haben, wieder zwei 400-Euro-Jobber als Verkehrsüberwacher einzustellen.
Während für den Kämmerer in erster Linie der finanzielle Aspekt zählt, hat der Erste Beigeordnete der Stadt, Dierich Stang, einen anderen Ansatz. "Aus Sicht der Ordnungsbehörde geht es um die Verkehrssicherheit und die Verkehrsdisziplin", sagt Stang. Der Personalabbau bei der Verkehrsüberwachung hat seiner Ansicht nach dazu geführt, dass vor allem nach Geschäftsschluss und am Wochenende häufig ordnungswidrig geparkt wird. Stang: "Viele meinen wohl, dass wir dann nicht mehr kontrollieren."
In der Tat, sagt Becker, seien die Kontrollen mit weniger Personal natürlich zurückgegangen. "Mit zwei Leuten können wir nicht überall gleichzeitig sein." Doch um die Einnahmen im Bereich Verwarnungs- und Bußgeld zu verbessern, muss im Rathaus auch genau gerechnet werden.
Stang: "Wir gehen davon aus, dass zwei 400-Euro-Kräfte im Jahr 25 000 Euro an Knöllchen einbringen. Die Personalkosten von 12 000 Euro müssen davon natürlich noch abgezogen werden." Hinzu kämen dann noch die Kosten der festangestellten Mitarbeiter, die die Knöllchen weiter bearbeiten müssen.
Pro Jahr, schätzt Ordnungsamtsleiter Becker, werden zwischen 10 000 Und 12 000 Knöllchen geschrieben. Wer die Parkzeit überschreitet, muss mit einem Verwarngeld von fünf Euro rechnen. Wer sein Auto in der Feuerwehr- oder Fußgängerzone oder auf einem Behindertenparkplatz abstellt, kann ein Bußgeld in Höhe von 35 Euro plus Abschleppkosten von rund 100 Euro erwarten.
Mehr Kontrolle verspricht sich Stang auch von einer geplanten Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt. Beamte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes sollen gemeinsam auf Streife gehen.
Ein Ruf, der aus der Politik laut wurde, nachdem es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Beschwerden wegen Trinkgelagen und Ausschreitungen von Jugendlichen auf dem Lavalplatz und auf der Königshofstraße gekommen war. Stang: "Polizei und Ordnungsamt könnten dann auch den ruhenden Verkehr abends und am Wochenende mitkontrollieren."
