Haushalt: Stelle fürs Museum durchgesetzt
Nach zähem Ringen wurde der Etat für 2008 verabschiedet. Große Diskussionen gab es auch zum Thema Gewerbesteuern.
Ratingen. Kurz vor 22 Uhr war es endlich geschafft: Nach einem zwölfstündigen Beratungsmarathon wurde der Haushalt 2008 verabschiedet - mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme. Mit 33 Ja-Stimmen konnten sich SPD und Bürger Union gegen die 32 Nein-Stimmen der übrigen Parteien durchsetzen, und dieser Sieg war hart umkämpft.
Zuvor wäre es fast zum Eklat gekommen, als Heinz Brazda (BU) den Ratssaal protestierend verließ. Mit geballter Überredungskunst konnten die BU-Oberen Brazda zur Rückkehr bewegen - sonst wäre die Ein-Stimmen-Mehrheit weggewesen.
Am Ende gab die Stelle der Museumsleitung den Ausschlag dafür, dass die Bürger Union zustimmte. Die Stelle wird erst zum 1. Januar 2009 ausgeschrieben, in der Zwischenzeit soll schon einmal ein Konzept erarbeitet werden.
Die SPD konnte ihre Forderungen nach zwei Halbtagsstellen für Schulsozialarbeiter durchsetzen. Für den Bau des griechischen Zentrums werden 200.000 Euro plus Planungskosten fließen.
Große Diskussionen gab es auch zum Thema Gewerbesteuern. CDU und FDP wollten hier den Steuersatz um zehn Punkte senken, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Für Verwirrung sorgte Bürgermeister Birkenkamp mit einer Ankündigung, eventuell in naher Zukunft wegen der Ansiedlung eines Unternehmens die Steuern doch zu senken.
