Ratingen: Im Haushalt klafft ein Millionenloch
SPD-Fraktionsvorsitzende Wiglow: Wusste der Bürgermeister von dem Millionenloch schon vor der Kommunalwahl?
Ratingen. Klafft im Haushaltsplan der Stadt ein Millionenloch, das vor der Wahl verschwiegen wurde? Diese Frage stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Wiglow an Bürgermeister Harald Birkenkamp. Wie er jetzt erfahren habe, soll sich die Finanzsituation der Stadt gegenüber den letzten Informationen im Hauptausschuss und insbesondere gegenüber den Beteuerungen des Bürgermeisters beim "Kandidatenduell" Mitte August maßgeblich verschlechtert haben.
Wiglow nennt eine Lücke von "rund zehn bis 15 Millionen Euro", die aufgrund erheblich geringerer Steuereinnahmen bis zum Jahresende im Ergebnisplan klaffen werde. Inwieweit in diese Summe die Auswirkungen eines von einem Wirtschaftblatt gemeldeten "Gewinneinbruches bei Esprit" hineingerechnet wurden oder noch werden müssen, müsste noch geklärt werden.
Wiglow treibt vor allem die Frage um, seit wann der Bürgermeister von dieser "bedauerlichen Entwicklung" weiß. Er könne sich nicht vorstellen, dass sie erst in den letzten Tagen eingetreten sei, ohne dass es schon Wochen vorher dafür Anzeichen gegeben hätte. "Von daher muss ich davon ausgehen, dass dieser Umstand von Ihnen so lange ,unter der Decke gehalten wurde’, bis die Kommunalwahl beendet war", heißt es in einem Schreiben Wiglows an den Bürgermeister.
Es stelle sich auch die Frage, warum diese Entwicklung nicht den Fraktionen beziehungsweise dem Ältestenrat, sondern zuerst bei der IHK mitgeteilt worden sei. Wiglow erwartet in der nächsten Hauptausschusssitzung eine vollständige Aufklärung.
Bürgermeister Harald Birkenkamp war gestern für eine Stellungnahme nicht mehr erreichbar. joda
