Velbert: Haushalt wird erst im Frühjahr eingebracht
Entwurf kann sich wegen verschiedener Punkte noch gravierend verändern.
Velbert. Ursprünglich für die Ratssitzung am 11. Dezember geplant, wird die Verwaltung den Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2008 nun erst im März einbringen.
Als Begründung nannte Kämmerin Mechthild Stock verschiedene Unwägbarkeiten, die über das in jedem Jahr vorhandene Maß weit hinausgingen. Bei der Einbringung sollen zudem die Berichtigungen der Eröffnungsbilanz sowie der Entwurf des Jahresabschlusses 2005 vorliegen.
Damit wäre auch eine verlässliche Basis für die Eigenkapitalentwicklung darstellbar. Die Kämmerin nannte drei große Unsicherheitsfaktoren: Zwar sei für die Gewerbesteuer in 2007 von einem guten Ergebnis auszugehen - sie liege zum dritten Quartal sogar 3,1 Millionen Euro über dem Ansatz von 39,5Millionen - doch die Auswirkungen der 2008 in Kraft tretende Unternehmenssteuerreform seien noch nicht exakt kalkulierbar.
Zweiter Punkt sei die Kreisumlage. Deren Hebesatz sinke zwar um 0,6 Prozentpunkte, eine erste Proberechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2008 habe jedoch eine erhebliche Steigerung der Belastung ergeben. Diese resultiere jedoch nicht aus der verbesserten Velberter Steuerkraft, sondern auch aus der zunächst sehr hoch angesetzten Umlage für den Landschaftsverband.
Wenn der den Haushaltsentwurf veröffentlicht habe, könne der Kreisumlagesatz eventuell nach unten korrigiert werden. Als drittes nannte Stock den zusätzlichen Aufwand für Abschreibungen, der sich wahrscheinlich aus der Neubewertung von Anlagevermögen bzw. der Finanzanlagen ergeben wird. Vor diesem Hintergrund sei es wenig sinnvoll, einen Etatentwurf vorzulegen, bei dem sich bereits jetzt abzeichne, dass sich bis zur Beschlussfassung wesentliche Parameter gravierend verändern werden, meinte die Kämmerin. Ihr Zeitplan sieht für die Einbringung den 11. März vor, am 17.Juni würde danach der Rat den Haushalt verabschieden. Als laut Stock einzige Folge würde sich die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung entsprechend verlängern. Zwar müsse kein Velberter Verein um zugesagte Mittel fürchten, allerdings könne die Stadt bis zur Verabschiedung des Haushaltes nur 80 Prozent der Mittel bewilligen. lue/chs