Velbert: Sparmodell fürs Sportzentrum
Die Kultur- und Veranstaltungs GmbH übernimmt den Bau des Sportzentrums. Die Stadt spart dadurch rund drei Millionen Euro.
Velbert. Wichtige Dinge mögen gut vorbereitet sein. Das hat sich wohl auch die Stadt vor gut einem Jahr gedacht, als sie die Kultur- und Veranstaltungs GmbH Velbert (KVV) gegründet hat. Die Gesellschaft gehört der städtischen Holding BVG an. Einen bestimmen Zweck sollte sie damals noch nicht erfüllen. Die Stadt gründete die Gesellschaft für den Fall des Falles.
Denn zu diesem Zeitpunkt wurde darüber intensiv diskutiert, ob Kommunen wirtschaftlich aktiv werden dürfen. Das dürfen sie dem Gesetz nach eigentlich nicht - eine eigene GmbH aber schon, auch wenn sie von der Stadt ins Leben gerufen wurde.
Und jetzt nach einem Jahr zahlt sich die Gründung der KVV für die Stadt aus: Satte drei Millionen kann sie beim Bau des geplanten Sportzentrums auf dem Gelände der Deponie Industriestraße sparen. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Gesellschaftszweck der GmbH um Bau, Betrieb und Unterhaltung des Sportzentrums Velbert erweitert wird.
Und genau das wird jetzt geschehen. Denn der Stadtrat hat der Änderung des Gesellschaftszwecks der KVV bei seiner Sitzung am Dienstagabend mehrheitlich zugestimmt.
Durch den neuen Gesellschaftszweck der GmbH kann die Stadt nun in den Genuss des Vorsteuerabzugs kommen. Das heißt: Die 19 Prozent Mehrwertsteuer auf alle Baukosten und später auch auf Betriebs- und Unterhaltungskosten kann sie sparen - und das ganz rechtens.
Denn wie die Verwaltung auf Frage eines Ratsmitglied der Linken mitteilte, liege ein Gutachten des Rechnungsprüfungsamtes vor, das keine Einwende gegen das Steuer-Spar-Modell habe.
Nicht teilgenommen an der Abstimmung hatte die Fraktion von Velbert anders. "Wir sind das ganze Hin und Her mit den Kosten leid", begründete der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, August-Friedrich Tonscheid, bei der Entscheidung nicht mit abzustimmen. Ihm schlossen sich Mitglieder der SLB-, und UVB-Fraktion an.
Die SLB forderte in einem Antrag sogar die Baukosten für das Sportzentrum zu reduzieren. "Alles, was wir bis jetzt zu den Kosten gehört haben, ist eine Milchmädchenrechnung. Da wird mit Zahlen gerechnet, die so nicht stimmen", sagte Helmut Stiegelmeier. Doch der SLB-Fraktion wurde im Rat eine klare Absage erteilt, der Antrag abgelehnt.
Tenor der anderen Fraktionen: Der Antrag zur Baukostenreduzierung sei unnötig, mit der Änderung des Gesellschaftzwecks der KVV habe man einen guten Weg zur Kostenreduzierung gefunden. Außerdem behindere der Antrag, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Esther Krönke, die Fortsetzung der Baumaßnahmen, "weil dann noch einmal eine neue Planung nötig ist."
