Autofreier Markt: Entscheidung am 11. September?
Die Bürgerbefragung soll überarbeitet und in der zweiten Augusthälfte durchgeführt werden.
Willich. Die vielbeschworene Harmonie aus der konstituierenden Ratssitzung kurz nach der Wahl wurde auf eine erste kleine Probe gestellt. Es ging im Stadtrat um die Überarbeitung der Befragungsunterlagen bezüglich der Entscheidung, ob der Willicher Markt autofrei werden soll oder nicht. Schließlich setzte sich die CDU, die aus Teilen der FDP unterstützt wurde, durch: Die von der Verwaltung vorgestellten Fragebögen sollen noch in diesem Monat überarbeitet werden.
Die Befragung wird dann voraussichtlich in der zweiten Augusthälfte erfolgen. Am 11. September könnte der Rat eine Entscheidung treffen. „Wir möchten dem Bürger ausreichend Gelegenheit geben, sich über das Gesamtpaket zu informieren“, erklärte Franz-Josef Auling (CDU). Die Befragung dürfe nicht auf die Frage reduziert werden, ob der Markt künftig autofrei sein solle oder nicht.
Hans-Joachim Donath (FDP) wünscht sich eine kompaktere inhaltliche Darstellung: „Die 12-seitige Broschüre ist so umfangreich, dass der Bürger sie erst mal beiseite legen wird.“ Außerdem müsse es auch andere Alternativen geben als die Sperrung und die Beibehaltung des aktuellen Zustands. Rainer Höppner (CDU) ließ durchblicken, dass er eine Sperrung kritisch sieht. Sein Argument: „Der Einzelhandel gehört zu einer attraktiven Innenstadt mit dazu. Durch eine Sperrung könnte die Kundenfrequenz noch geringer werden, diese mögliche Folge muss mit berücksichtigt werden.“
Für Guido Görtz (CDU) ist es selbstverständlich, dass der Rat sich an das noch abzugebende Votum der Bürger halten muss. Der Fragebogen müsse so formuliert werden, dass die Bürger nicht in die eine oder andere Richtung beeinflusst werden. Thomas Brandt (FDP) warb für „eine vernünftige, eine neutrale Vorlage“. In Anrath habe man sich auch genügend Zeit für die Umgestaltung genommen und ein gutes Ergebnis erzielt.
Bürgermeister Josef Heyes mahnte, darauf zu achten, dass das Förderprogramm des Landes nicht auslaufe, wenn sich die Diskussionen zu lange hinzögen. Paul Schrömbges (CDU) brachte das Problem auf den Punkt: „Wir sind gezwungen, komplexe Sachverhalte auf die Frage Ja oder Nein zu reduzieren.“ Sein Credo: „Wenn wir die Komplexität nicht darstellen können, können wir die Befragung nicht machen. Zur Komplexität gehöre zum Beispiel auch, dass andere Straßen wie die Domstraße künftig stärker belastet würden, wenn der Markt für den Autoverkehr gesperrt werden würde.
Bernd-Dieter Röhrscheid (SPD) warf der CDU Meinungsmache vor, signalisierte aber, dass seine Fraktion sich an der Überarbeitung der Befragungsunterlagen beteiligen werde, wenn die CDU dafür eine Mehrheit bekomme. Die bekam sie, und jetzt werden jeweils zwei Vertreter aus jeder Fraktion gemeinsam ins Grübeln geraten, wie man den Bürgern die Umfrage am besten präsentieren kann.
Johannes Bäumges (CDU) legte Wert auf die Feststellung, dass es auch Verbesserungsmöglichkeiten gebe, wenn der Markt nicht für den Autoverkehr gesperrt werde.
