SPD will Stimmen neu auszählen
Die SPD in Tönisvorst bemängelt Unregelmäßigkeiten. Sie hat den 12. Ratssitz knapp verpasst.
Tönisvorst. Die SPD möchte, dass die Stimmen der Ratswahl neu ausgezählt werden. Im Wahlausschuss am Mittwoch sollen die Sozialdemokraten Einspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl eingelegt haben. Ihr Vorwurf lautet, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben hat. Am Abend konnte die WZ von der SPD keine Stellungnahme mehr dazu erhalten.
So soll es unter anderem im Wahlbezirk 7130 zu einem Vorfall gekommen sein, bei dem nicht sicher ausgeschlossen werden konnte, dass eine Frau nicht schon per Briefwahl gewählt hatte. Sie durfte dennoch wählen, so der Vorwurf. An anderer Stelle habe es Fehler bei Briefwahlanträgen gegeben, die dazu führten, dass Bürger nicht gewählt haben. Diese Vorwürfe sollen nun überprüft und alle Stimmen neu ausgezählt werden, so die Forderung der SPD.
Für die SPD können schon wenige Stimmen darüber entscheiden, ob sie ein Ratsmandat mehr erhält oder ob es bei den bisher berechneten elf bleibt. Das Ergebnis ist ziemlich knapp.
Die Grünen, die 0,43 Prozent zugelegt haben, haben weiterhin vier Sitze und geben als einzige Fraktion keinen Platz ab. Die SPD dagegen, die 2,76 Prozent zulegt, hat in Zukunft einen Sitz weniger. Mit ihrem Wahlergebnis stehen der SPD 11,499 Sitze zu, hier wird abgerundet. Den Grünen stehen 3,551 Sitze zu. Diese Zahl wird auf vier aufgerundet.
„Nach einem Divisorverfahren wird das standardmäßig ausgerechnet“, erklärt Wahlleiterin Nicole Waßen. Dass fast alle Fraktionen Ratssitze abgeben müssen, liegt daran, dass der Rat kleiner wird. Die Wahlgewinner CDU (+5,16 Prozent) und SPD (+2,76 Prozent) büßen jeweils einen Platz ein. Die Christdemokraten sitzen in Zukunft mit 17 Vertretern im Rat.
„Das ist nach dem Kommunalwahlgesetz genau geregelt“, erklärt Waßen. Kommunen mit mehr als 15 000 und weniger als 30 000 Einwohnern wählen 38 Vertreter in den Stadtrat. Die Einwohnerzahl von Tönisvorst betrug zum Stichtag 2012 nur noch 29 630. Damit schrumpft der Rat um sechs Sitze. Die Zahl der Wahlbezirke sank von 22 auf 19.
Auch die Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster (GUT), die im Vergleich zur vergangenen Wahlperiode eine Stimme im Rat abgeben muss und noch ein Mandat behält, ist knapp an einem weiteren Sitz vorbeigeschrammt. Mit ihren 3,8 Prozent Stimmanteil stehen der GUT rechnerisch 1,4599 Plätze zu. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Tönisvorst (UWT) verliert einen Ratssitz, die FDP zwei.
