Beratungen: Stadthaushalt wird zerpflückt
Zehn Bezirke – wie viel Geld verteilen sie?
<strong>Mönchengladbach. Von Dienstag bis Donnerstag nächster Woche tingeln Stadtkämmerer Bernd Kuckels (FDP) und sein Team durch die zehn Stadtbezirke. Schwer bepackt mit dicken Aktenordnern, in denen sich die vielen Zahlen des Stadthaushaltes für 2008 verbergen. Und der ist bekanntlich tiefrot. Zieht man Defizite der Vorjahre zusammen, fehlen im Budget-Entwurf 2008 mehr als 319 Millionen Euro. Auftakt des Haushalts-Marathons ist am Dienstag, 14 Uhr, in der Bezirksvertretung Rheydt-West (Rathaus Rheydt, Zimmer 2028).
Die WZ fragte nach, wie viel Geld die Bezirksvertreter in den noch zehn Gremien angesichts der jahrelangen und andauernden fiskalischen Mangelwirtschaft überhaupt verteilen können.
Nehmen wir das Beispiel Gemeinde- und Landstraßen. Die sind teilweise in derart katastrophalem Zustand, dass Tempo-50-Schilder überflüssig erscheinen. "Zur Gefahrenabwehr", also zur Schlagloch-Befüllung der Gemeinde-Trassen, stehen für alle zehn Stadtbezirke gerade mal 440 000 Euro zur Verfügung. Bei den Landstraßen ist der Jahrestopf mit 100 000 Euro gefüllt.
2,7 Millionen Euro können die Stadtteil-Politiker ausgeben, wenn es zum Beispiel um Sportplätze und deren Unterhaltung sowie um Parks (Pflege, Reparaturen usw.) geht. Bei den Investitionen (z.B. in Gebäuden) entscheiden sie über Ausgaben von 4,4 Millionen Euro.
Nach den Etat-Debatten in den Bezirken folgen die Haushaltsdiskussionen in den Fachausschüssen des Stadtrates. Der will das Budget am 7. 11. verabschieden.