Dormagen: Stadtkasse hat ein Plus 1,79 Millionen Euro
Dank einer Einmalzahlung vom Land wird zum Jahresende ein Überschuss erwartet.
Dormagen. In der Sitzung des Hauptausschusses am 4. September wird Kämmerer Ulrich Cyprian den Finanzzwischenbericht des städtischen Haushaltes vorlegen. Sein Fazit: Es hat sich vieles verbessert, aber es muss weiterhin wirtschaftlich und sparsam mit den Mitteln umgegangen werden.
Dieser Hinweis geht vor allem an die Fraktionen, die seit dem Ende des Haushaltssicherungskonzeptes die Verwaltung mit Anträgen überziehen und die Investitionen, die in den letzten Jahren des Notstandes zurückstehen mussten, erfüllt sehen wollen.
"Auch 2009 wird es einen soliden, sparsamen Haushalt geben und kein Wunschkonzert", stellt der Kämmerer klar. Doch zunächst steht der Finanzbericht des laufenden Jahres an. Und die Prognosen zeigen einen positiven Jahresabschluss, voraussichtlich mit einem Plus von 1,79 Millionen Euro.
Dieses Ergebnis, darauf weist Cyprian hin, wäre allerdings anders ausgefallen, hätte es die Abschlagszahlungen an die nordrhein-westfälischen Gemeinden nicht gegeben. Durch das neue Gesetz über die Leistung von Abschlägen im Rahmen der Feinabstimmung der Finanzbeteiligung vom 12. März bekam Dormagen mehr als 2,3 Millionen zugesprochen.
"Ohne diese Erstattung würden wir das Jahr vermutlich mit einem Defizit von 540.000 Euro abschließen", sagt Cyprian. Mit dieser Zahlung erreichte die Stadt den ersten Haushalt seit 2002, der nicht mehr den Zwängen der Haushaltssicherung unterliegt.
Doch es gibt auch Negatives aus der Stadtkasse zu vermelden. So werden der Stadt 105.000 Euro weniger als erwartet vom Land beim Asylbewerberleistungs- und Unterhaltvorschussgesetz erstattet. "Allerdings sind auch die Fallzahlen rückläufig", erklärt Cyprian.
Weitere Verschlechterungen werden bei den Zuweisungen des Landes zu den Offenen Ganztagsgrundschulen erwartet, da an der Schule am Chorbusch erst ab Oktober 2008 zwei weitere Gruppen angeboten werden können.
Eine Verschlechterung zum ursprünglichen Haushaltsansatz ergibt sich bei den Müllabfuhrgebühren. Rund eine Million weniger als geplant, nämlich 5,3 Millionen Euro, wird die Stadt einnehmen. Das ergibt sich aus der Gebührenumstellung, die möglich war, weil durch eine europaweite Ausschreibung auch die Kosten für die Stadt gesenkt werden konnten und sie daher die Müllgebühren senken konnte.
Bei der Gewerbesteuer kamen vor sechs bis acht Wochen überraschend einige Nachzahlungen von Unternehmen, so dass der Planansatz erfüllt wird und keine weiteren Überraschungen anstehen dürften, so Cyprian.
Die Finanzerträge - zu denen die Zinserstattungen der Konzerntöchter für das Cash-Management und die Steuererstattungen aus Gewerbesteuernachzahlungen gehören - brachten der Stadt ein Plus von 440.000 Euro zum ursprünglichen Haushaltansatz ein. Dennoch wurden diese Erträge durch Mehraufwendungen, zum Beispiel bei den Zinsen, auf 105.000 Euro geschmälert.
