Gröhe: „Mangelhaft“ für Kommunikation
Der Bundesminister erklärt sich zu den Vorwürfen.
Neuss. Die Internetplattform Abgeordnetenwatch hat alle deutschen Bundestagsabgeordneten einem Antwort-Check unterzogen. Dabei ging es um die Frage, wie hoch die Antwortquote der Bundestagsabgeordneten auf die seit Beginn der Legislaturperiode 2013 über www.abgeordnetenwatch.de zugestellten Fragen ist. Die Quoten wurden von den Machern der Internetplattform in Schulnoten umgerechnet — und dabei kommt der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe (CDU) alles andere als gut weg. Er habe nur acht der 110 übermittelten Fragen beantwortet — das entspricht einer Quote von sieben Prozent und ergibt laut Abgeordnetenwatch ein „Mangelhaft“. Unter den 138 Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen landet Gröhe nur auf Rang 115. Der Neusser kennt das Ergebnis — und kann es erklären.
Mitnichten sei es so, dass die Fragen der Bürger unbeantwortet bleiben — zumal es sich, alle Kanäle eingerechnet, um weit mehr als die von Abgeordnetenwatch angeführte Zahl handelt. Wer Gröhe über diese Internetplattform kontaktiere, erhalte jedoch seit Februar 2014 eine automatisierte Antwort. „Angesichts der Fülle an Anfragen geht es darum, sie zu ordnen und in die richtigen Kanäle zu leiten“, erklärt Gröhe. Dazu habe er sich mit Dienstantritt als Bundesgesundheitsminister entschieden. Es sei ihm darum gegangen, eine klarere Struktur in die Beantwortung der Anfragen zu bekommen. „Dabei wird unterschieden zwischen Wahlkreisanliegen, Fragen zu allgemeinen bundespolitischen Themen sowie spezifischen Anfragen mit Blick auf meine Fachgebiete.“ Bevor er sich entschied, eine automatische Antwort bei Anfragen über Abgeordnetenwatch mit entsprechenden Verweisen einzurichten, sei er mit „sehr gut“ bis „gut“ von der Internetplattform bewertet worden.
Abgeordnetenwatch.de ist eine Internet-Plattform, die es Bürgern ermöglicht, mit deutschen Abgeordneten des EU-Parlamentes, des Bundestages und der Landtage in Kontakt zu treten. Das Portal ging 2004 online.
