Kein Geld vom Bund für Sportplatz in Stürzelberg
Stadt will Mittel aus Bundes-Finanzpaket in Haushalt stecken.
Dormagen. Zurückhaltend bis ablehnend beurteilt man bei der Dormagener Stadtverwaltung einen Antrag der CDU-Fraktion, Mittel aus dem Bundes-Finanzpaket in die Errichtung der neuen Sportanlage des SV Rheinwacht Stürzelberg zu investieren und den notwendigen Eigenanteil dafür zur Verfügung zu stellen. Die städtische Beigeordnete Tanja Gaspers empfiehlt, das Geld vom Bund für Maßnahmen im städtischen Haushalt und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes zu verwenden. Dadurch könne insgesamt eine Entlastung des Stadt-Etats erreicht werden. Denn es fielen diverse andere Ausgaben an, die in den vorgegebenen Förderrahmen passen würden, zum Beispiel für die energetische Sanierung an Schulgebäuden und für den Straßenbau, argumentiert Gaspers.
Der Bundes-Gesetzgeber will, dass das Geld aus dem Bundes-Finanzpaket möglichst für den Bereich Infrastruktur ausgegeben werden und dort vor allem in den Bildungssektor fließen soll. Allerdings können die Städte durchaus eigene Schwerpunkte setzen, nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung im August beschlossen hatte, den Kommunen die Fördermittel pauschal zur Verfügung zu stellen. Die Städte haben dadurch etwas Spielraum bekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen soll Dormagen rund 1,6 Millionen Euro erhalten. Investitionen im Zusammenhang mit dem Bundes-Finanzpaket sollen mit bis zu 90 Prozent gefördert werden; die Städte müssen einen Eigenanteil in Höhe von mindestens zehn Prozent beisteuern.
Die CDU erinnert unterdessen daran, dass die Stürzelberger Sportanlage nach den Ergebnissen des Runden Tisches Sport marode ist und der Neubau Am Weißen Stein im kommenden Jahr realisiert werden sollte. Der Rat solle in diesem Zusammenhang auch beschließen, die alte Sportanlage nach Fertigstellung der neuen abzureißen und das Grundstück „in sehr guter Lage in Stürzelberg“ für eine Wohnbebauung zu verkaufen.
Die Entscheidung über den Vorstoß der Christdemokraten liegt nun beim Stadtrat, in dessen Sitzung am kommenden Donnerstag (17.30 Uhr, Ratssaal) das Thema auf der Tagesordnung stehen wird.
