Velbert. Stadt fürchtet Gewerbesteuer-Minus
Velbert. · Dirk Lukrafka sprach vor den Bürgervereinen über die Stärkung von Neviges.
Der Breitbandausbau in Neviges und Tönisheide kommt voran. Davon konnten sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft Velberter Bürgervereine beim jüngsten Rathausgespräch überzeugen. „Ich danke für die Geduld, es verlangt viel deb Bürgern viel ab“, räumte Rene Saupe von den Stadtwerken Velbert ein und verwies auf die Unannehmlichkeiten durch viele Baustellen.
Kollege Kai Siepelmeyer hatte gute Neuigkeiten: „Im Bereich Siebeneicker Straße, Donnenberg und Rosenhügel ist die Erschließung der Hauptleitungen abgeschlossen. Die Firma Grimmert hat die Längsträger verlegt, dann erfolgen die Hausanschlüsse. In der anderen Hälfte von Neviges werden die Hausanschlüsse verlegt. In Tönisheide verlegt die Firma STG die Hausanschlüsse, allerdings wird an der Nevigeser Straße noch an der Hauptleitung gearbeitet. Das liegt an den Kanalbauarbeiten, die dort durchgeführt wurden.“ Im Industriegebiet Röbbeck ist die Breitbandverlegung mit 138 Grundstücksnutzungsverträgen komplett abgeschlossen; 860 Verträge sind es in Tönisheide und 1662 in Neviges.“ Innerhalb der kommenden sechs Jahre soll ganz Velbert mit dem Breitbandnetz der Stadtwerke erschlossen sein.
Kämmerer Christoph Peitz gab einen Überblick zum Haushalt, der sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt hat. Da sind so einige Leitplanken, die den Zustand der Kassenlage beeinflussen: „Die Konjunktur ist im Abschwung, Schuld sind unter anderem Brexit und Strafzölle, oder – um es in Namen auszudrücken: Donald Trump, Boris Johnson und der chinesischer Staatspräsident, das schlägt sich auf die Gewerbesteuer nieder. Ein Viertel der Gesamterträge kommt daher, ohne eine stabile Gewerbesteuer ist vieles nicht möglich.“
Schwerpunkt des Haushalts 2020 sind Kinder und Jugendliche
Das Rekordergebnis des Vorjahres geht für eine gestiegene Kreisumlage drauf. Nach einer erfolgreichen Klage durch Monheim am Rhein muss Velbert Mehrausgaben von sechs Millionen Euro für Förderschulen verkraften, hinzu kommen geringere Schlüsselzuweisungen.
Schwerpunkt des Haushaltes 2020 sind Kinder und Jugendliche: Sechs Millionen werden in Kindertagesstätten, 18 Millionen in Schulen investiert. „Für mehr Kitas braucht man mehr Betreuer, wir schaffen 12,5 Stellen neu, weitere zwölf Stellen werden für die Besetzung des vierten Rettungswagens gebraucht. Für den Klimaschutz kommt eine weitere Stelle hinzu, die Digitalisierung erfordert weitere vier neue Mitarbeiter.
Bürgermeister Dirk Lukrafka stellte die Anstrengung der Stadt in Sachen Klimaschutz heraus: Mehr Elektrofahrzeuge für die Verwaltung und Ausbau der Ladeinfrastruktur in der Stadt, in der aktuell 780 E-Autos zugelassen sind. Rad fahren soll attraktiver werden, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung von Quecksilberdampflampen auf LEDs ist zu zwei Dritteln abgeschlossen, ab dem kommenden Jahr werden alle städtischen Liegenschaften mit Ökostrom versorgt.
Im kommenden Jahr wird der Pilgerparkplatz umgestaltet
Nach der Auflistung von vielen positiven Veränderungen in der Velberter Innenstadt kam der erste Bürger auf Neviges zu sprechen: „Da haben wir Ähnliches vor, allerdings haben wir dafür noch keine Förderung. Wir möchten Neviges als Wohnstandort, Wallfahrtsort, touristisches Ziel und Nahversorgungsstandort stärken. Hört sich einfach an, ist aber durchaus kompliziert.“ Auch ohne Fördergelder wird im kommenden Jahr der Pilgerparkplatz umgestaltet. Außerdem stellt die Verwaltung Überlegungen an, wie der Parkplatz auf der Beek neu gestaltet werden kann; über eine Offenlegung des Lohbaches denkt die Stadt ebenfalls nach.
