Städtevergleich Abwassergebühren: Wuppertal ist teuerste NRW-Großstadt
Wuppertal · Wuppertal hat die höchsten Abwassergebühren unter Großstädten in NRW. Warum die Stadt die Abgabe nicht senken kann, erklärt Kämmerer Johannes Slawig.
Beim Vergleich der Abwassergebühren schneidet Wuppertal nicht gut ab. Eine Musterfamilie (zwei Erwachsene, zwei Kinder) bezahlt derzeit pro Jahr 843,50 Euro, weit über dem Landesdurchschnitt von 723,34 Euro. Das hat der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen in einer aktuellen Erhebung festgestellt. Die Höhe der Gebühren liege unter anderem an der speziellen Wuppertaler Topographie, erläutert Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU).
Die Musterfamilie lebt laut Definition in einem Haus mit 130 Quadratmetern überbauter Fläche und verbraucht 200 Kubikmeter Frischwasser im Jahr. In anderen NRW-Gemeinden kommt sie mit deutlich weniger Gebühren als in Wuppertal aus. Am niedrigsten liegen die Gebühren in Reken im Kreis Borken: Dort bezahlt die Musterfamilie nur 246,50 Euro im Jahr. Die höchsten Gebühren muss sie in Monschau zahlen: Dort sind 1231,60 Euro fällig.
Wuppertal bewegt sich im Vergleich von rund 400 Kommunen in NRW in der oberen Hälfte. Im Vergleich mit den Nachbarstädten ist sie die teuerste und auch im Ranking der zehn größten NRW-Städte hat sie einen negativen Spitzenposten. Darunter sind durchaus Städte, die ebenfalls am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilnehmen wie Essen, das mit 822,80 Euro für die Musterfamilie an Wuppertal heranreicht, und Duisburg, das mit deutlich geringeren 644,00 Euro für die Musterfamilie auskommt.
Dabei verlangt Wuppertal viel sowohl bei den Schmutzwassergebühren – mit 2,95 pro Kubikmeter ist sie drittteuerste der zehn größten NRW-Großstädte – als auch bei den Niederschlagswassergebühren – mit 1,95 Euro pro Quadratmeter ist sie die teuerste der zehn größten Städte.
Kämmerer Johannes Slawig nennt drei wesentliche Gründe für die hohen Preise. Erstens: Wegen der Topographie braucht das Kanalsystem Pumpen, zudem ist es in den vielen steilen Straße Wuppertals teurer, Kanäle zu legen und zu warten.
Zweitens: „Wir haben ein getrenntes System für Niederschlagswasser und Abwasser.“ 95 Prozent der Leitungen seien praktisch doppelt vorhanden. Das ist zwar ökologisch besser, aber auch teurer in der Wartung. „Heutzutage könnte sich das kaum eine Stadt leisten“; sagt Slawig. Im Wuppertal wurde das aber schon vor 100 Jahren so angelegt.
Drittens: „Unser Kanalnetz ist ausgerichtet auf 450 000 Einwohner, wir haben aber 90 000 weniger.“ Weil die Kosten auf weniger Personen umgelegt werden, seien sie für den Einzelnen höher. Zudem bräuchten weniger genutzte Kanäle häufigere Durchspülungen, um sie funktionsfähig zu halten.
Und dann gibt es noch die Kosten, die bereits ins Kanalsystem investiert wurden, unter anderem die 170 Millionen Euro für den Bau des Wuppersammlers, die sich jetzt noch durch Abschreibungen und Verzinsung in den Gebühren niederschlagen. „Das sind Investitionen, die andere Städte noch vor sich haben“, macht Slawig deutlich.
Haus und Grund sieht Wuppertal benachteiligt im Wettbewerb
Aus all diesen Gründen sei es „völlig unrealistisch, eine Senkung der Gebühren zu fordern.“ Immerhin sei es der Stadt gelungen, die Gebühren seit 2013 nicht mehr zu erhöhen. „Das wollen wir auch über die nächsten Jahre beibehalten“, versichert er.
Hermann-Josef Richter, Vorsitzender des Eigentümerverbands Haus und Grund Wuppertal und Umgebung, ist sich der besonderen Umstände in Wuppertal bewusst: „Durch die Trennung von Niederschlags- und Schmutzwasser ist der Betrieb viel aufwändiger“, sagt auch er. Aber er weist auch auf die Folgen hin: „Wuppertal ist keine Insel, sondern steht im Wettbewerb mit den Nachbarstädten. Wir werden nur bestehen, wenn wir weiter wachsen, mehr Einwohner und mehr Unternehmen gewinnen. Dabei sind die hohen Gebühren Wettbewerbsnachteile.“
Wuppertal habe bereits hohe Gewerbesteuern, dazu kämen die Mieten, die zwar aus einer moderaten Kaltmiete bestünden, aber dann durch hohe Nebenkosten erhöht werden. „Wuppertal ist bei Nebenkosten Spitzenreiter.“ Sein Vorschlag: „Man sollte die Abschreibungen auf eine längere Zeit ausdehnen, das würde die Gebühr verringern.“
Dass die Wasserkosten in Wuppertal sehr hoch liegen, stellte schon 2012 das Bundeskartellamt fest. Damals zahlten die Wuppertaler noch Wassergeld an die Stadtwerke. Das Kartellamt untersuchte damals im Rahmen eines Verfahrens gegen die Berliner Wasserbetriebe die Wasserkosten in 38 Großstädten und monierte zu hohe Kosten. In einer juristischen Auseinandersetzung einigten sich Kartellamt und WSW auf einen Vergleich, der eine Rückzahlung von rund 15 Millionen Euro an die Kunden beinhaltete.
Die Stadt gründete am 1. Mai 2013 den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal und erhebt seitdem Wassergebühren. Bei Klagen gegen Gebühren ist nicht das Bundeskartellamt, sondern das Verwaltungsgericht zuständig. Klagen gegen Wuppertals Wassergebühren waren erfolglos.
