CDU contra CDB: Simon wehrt sich gegen Kühme

Entgegen der Behauptungen von CDB-Stadtrat Karl Kühme gab es keine Extra-Gelder für den CDU-Fraktionschef.

Wuppertal. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon wehrt sich gegen die Vorwürfe von Karl Friedrich Kühme, dem Vize-Fraktionschef der neuen Fraktion Christlich Demokratischer Bürger (CDB). Kühme hatte behauptet, dass Simon den Grünen in der Verbandsversammlung des VRR die Einführung eines Sozialtickets versprochen habe, um dann mit Hilfe der Grünen zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt zu werden. Zudem behauptete Kühme, Simon habe „unhaltbare Versprechungen gemacht“, wofür „eine ordentliche Entschädigung in der eigenen Geldbörse landete.“

Dem widerspricht Simon glasklar und erklärte am Dienstag, dass es für den Vorsitzenden der VRR-Verbandsversammlung keine Extra-Aufwandsentschädigung gebe. Er erhalte die gleichen Sitzungsgelder wie alle anderen Verbandsmitglieder, habe von der Wahl zum Vorsitzenden keinen finanziellen Vorteil gehabt. Simon erklärte, dass er überlege, die Behauptungen des CDB-Fraktionsvizes strafrechtlich überprüfen zu lassen.

In der Tat: Johannes Bachteler, Sprecher des VRR, bestätigte am Dienstag gegenüber der WZ, dass der Vorsitzende der Verbandsversammlung keine Extra-Vergütung für diesen Posten erhalte. Dies könne zudem in der Satzung des VRR nachgelesen werden.

Der Streit innerhalb der CDU zwischen der alten CDU-Fraktion und der neuen, abgespaltenen CDB-Fraktion wächst sich zu einer Schlammschlacht aus, wie Beobachter analysieren. Die CDB-Stadtverordnete Gisela Schlüter schrieb einem CDU-Stadtverordneten einen Geburtstagsbrief, in dem sie unter anderem von „Lügen und Hetzkampagnen“ der „führenden Restfraktion“ sprach (Wortlaut siehe Kasten). Schlüter erklärte, dass sie einen Fehler gemacht habe, zu dem sie jedoch stehe. Sie habe sich außerdem bei dem Adressaten entschuldigt. „Ich bin ein spontaner Mensch, aber da weiß auch jeder, wo er dran ist“, sagte sie.

“ Interview mit Jürgen Hardt, S. 14