Geplante Moschee an der Gathe FDP-Verordneter tritt aus Wuppertaler Moschee-Beirat aus

Wuppertal · Der FDP-Stadtverordnete Christoph Schirmer ist mit sofortiger Wirkung aus dem Beirat des Projektes zum Bau der Ditib-Moschee in Wuppertal ausgetreten.

Eine Visualisierung des Moschee-Neubaus an der Gathe.

Foto: Ditib Wuppertal-Elberfeld

Das gab die FDP-Ratsfraktion am Dienstagabend bekannt. Dieser Schritt sei notwendig geworden, hieß es aus der Ratsfraktion der FDP, da die Geschäftsordnung des Beirates explizit vorsehe, das Projekt zu realisieren. „Ein Ziel, das im klaren Widerspruch zur Position der FDP Wuppertal steht.“

Der Austritt aus dem Beirat war „für mich unausweichlich“, schrieb Schirmer. „Die Geschäftsordnung macht unmissverständlich klar, dass der Zweck dieses Beirates allein darin besteht, den Bau der Moschee voranzutreiben. Es gibt dort keinen Raum für kritische Auseinandersetzungen. Das ist für mich und für die Fraktion nicht tragbar.“ Die FDP-Ratsfraktion hatte sich zuvor mehrfach deutlich gegen den geplanten Bau der Ditib-Moschee ausgesprochen. „Unsere Fraktion unterstützt die Religionsfreiheit und die Errichtung von Gebetshäusern, die friedliches Zusammenleben fördern. Doch die Ditib steht unter dem direkten Einfluss der türkischen Religionsbehörde Diyanet, einem Instrument der türkischen Regierung. Diese Nähe macht es unmöglich, das Bauprojekt zu unterstützen“, hieß es. Kritische Fragen seien im Beirat unerwünscht, so Schirmer. „Ein Beirat, dessen Geschäftsordnung nur auf Umsetzung ausgelegt ist, kann kein Ort für demokratische Diskussionen sein.“ In der letzten Ratssitzung wurde ein FDP-Antrag zum Thema vertagt, die anderen Fraktionen, so Schirmer, seien nicht bereit, sich „mit den Sorgen der Bürger“ zu beschäftigen.