Lienhardplatz: Stadt wehrt sich
Die Verwaltung will sich gegen den Beschluss aus Düsseldorf wehren. So oder so: Das Projekt liegt erst einmal auf Eis.
Ring frei für die nächste Runde im Streit um die Randbebauung des Lienhardplatzes: Nachdem die Vergabekammer der Bezirksregierung entschieden hat, dass die Stadt Wuppertal den Grundstücksverkauf an den sauerländischen Investor Georg Verfuß nicht wie geplant fortsetzen kann, kam gestern aus dem Barmer Rathaus die Reaktion: Die Stadt wird gegen den Beschluss Beschwerde einlegen.
Die Vergabekammer hatte auf Antrag des unterlegenen Investors Uwe Clees geprüft, ob das Großprojekt am Lienhardplatz nicht hätte europaweit ausgeschrieben werden müssen. Als Begründung wird ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf angeführt, nach dem auch Grundstücksverkäufe unter bestimmten Bedingungen unter die kommunale Ausschreibungspflicht fallen. Demnach müsste auch das Projekt zur Randbebauung des Vohwinkeler Stadtplatzes neu ausgeschrieben werden.
Die Stadtverwaltung argumentiert, der OLG-Beschluss sei erst nach der Verkaufsentscheidung der Wuppertaler Verwaltung ergangen.
Stadtdirektor Johannes Slawig hatte bereits Montag angekündigt, dass er eine Entscheidung gegen die Stadt Wuppertal auf keinen Fall akzeptieren werde. "Das ist ein Beschluss von besonderer Tragweite, es geht schließlich auch um künftige Grundstücksverkäufe." Die Stadt will jetzt beim Oberlandesgericht Beschwerde einlegen.
Egal, ob nun neu ausgeschrieben oder in die nächste Instanz gegangen wird: Für das Projekt Lienhardplatz bedeuten die jüngsten Entscheidungen, dass der Verkauf mindestens bis 2008 auf Eis liegt.
Der Vohwinkeler Stadtteilpolitiker Heiner Fragemann machte gestern deutlich, was viele im Wuppertaler Westen denken: "Wir bedauern die erneute zeitliche Verzögerung sehr", sagte er im WZ-Gespräch: "Der Verfuß-Vorschlag wäre in jedem Fall eine deutliche Verbesserung des jetzigen Zustands gewesen."
