Politik Video & Co.: Lokalpolitik in Bezirken geht online
Wuppertal · Die Bezirksvertretungen fallen zum Großteil aus. Über Themen wird trotzdem diskutiert — zum Beispiel in Videokonferenzen.
Nächste Woche enden die Osterferien. Normalerweise nimmt dann auch die Politik wieder den Betrieb auf. Sechs der zehn Wuppertaler Bezirksvertretungen sollten tagen. Doch in Corona-Zeiten ist alles anders. Ein wirkliches Treffen soll es nur am 23. April für die BV Uellendahl-Katernberg geben. Ausnahmsweise im Ratssaal, damit die Mitglieder den geforderten Abstand halten können. Grund ist das umstrittene Thema „Forensik auf der Kleinen Höhe“, über das am 11. Mai bekanntlich der Rat entscheiden soll. Alle anderen Stadtteilgremien lassen ihre Sitzungen, wenn überhaupt, virtuell stattfinden.
In Ronsdorf will Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes (SPD) über eine Videokonferenz tagen. Damit habe auch seine Partei beim jüngsten „Vorstandstreffen“ gute Erfahrungen gemacht. Eine entsprechende Empfehlung habe auch die Stadtverwaltung gegeben, sagt er. Wichtiges Thema sei die Scheidtstraße, wo eine Kita entstehen soll. Die BV will zumindest ein Votum bzw. ein Meinungsbild, so Scheuermann-Giskes, weitergeben. „Ich möchte aber auch noch klären, wie wir die Öffentlichkeit in so eine Videokonferenz einbinden können.“
Ob ein solches Online-Meeting in Vohwinkel nötig sein wird, darüber will sich in den nächsten Tagen Bezirksbürgermeister Heiner Fragemann (SPD) mit den Mitgliedern abstimmen. „Beschlüsse dürfen ohnehin nur in Präsenzversammlungen gefasst werden“, sagt er.
Über die Themen, die eigentlich am Dienstag besprochen werden sollten, die jetzt aber nur online im Ratsinformationssystem abrufbar sind, müssen sich die Bezirksvertreter in Heckinghausen „auf Stand“ bringen, sagt Bezirksbürgermeister Christoph Brüssermann (CDU). Eine Konferenz oder ähnliches sei aber nicht notwendig, „da es nichts zu entscheiden gibt“. Alle entsprechenden Punkte seien geschoben worden. Vor der Kommunalwahl, wenn sie denn im September stattfinden sollte, müsste es, so Brüssermann, aber auf jeden Fall noch einmal ein persönliches Treffen der BV-Mitglieder geben. Denn eine Entscheidung zu den freien Mitteln müsse in dieser Legislaturperiode getroffen werden. „Sonst verfallen die unter Umständen, was wir nicht wollen.“
Wie die BV Oberbarmen verfährt, soll in den nächsten Tagen überlegt werden, sagt Bezirksbürgermeisterin Christel Simon (CDU). Eine Videokonferenz sei eine mögliche Lösung. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Umfeldplanung am Berliner Platz, die auch im Rat Thema sein wird.
Auch bei der Bezirksvertretung Cronenberg steht noch nicht fest, ob es Videokonferenzen geben wird. Entscheidungsrelevante Themen seien ohnehin von der Tagesordnung genommen worden, sagt Michael Georg von Wenczowsky (CDU), stellvertretender Bezirksbürgermeister.
