Schuldenuhr läuft schneller
Sechs Millionen Euro mehr: Höhere Personal- und Sozialkosten.
Wuppertal. Der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2016 sieht vor, dass die Stadt Wuppertal mit einer Neuverschuldung von 11,5 Millionen Euro einen weiteren Schritt in Richtung Haushaltsausgleich schafft. Allerdings hat die Schuldenuhr der Stadt in den ersten vier Monaten des Jahres wieder an Fahrt aufgenommen. Nach dem Stand vom 30. April muss die Stadtkämmerei mit einem Fehlbetrag zum Jahresende in Höhe von 17,5 Millionen Euro rechnen. 2017 dürfen keine neuen Schulden gemacht werden, dazu ist die Stadt gesetzlich verpflichtet.
Vier Millionen Euro gibt die Stadt zusätzlich durch neue Tarifabschlüsse für Erzieherinnen und Erzieher seit Ende des vergangenen Jahres und aktuell für Tariferhöhungen im allgemeinen Verwaltungsdienst aus. Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig sprachen angesichts der sich auch abzeichnenden höheren Verschuldung von einer besorgniserregenden Entwicklung.
Der Bund muss die erzielten Überschüsse an die Länder und darüber an die Kommunen verteilen“, forderte Mucke. Rund zwei Millionen Euro muss die Stadt mehr als geplant im Bereich Zuwanderung und Integration ausgeben. Die Zahl der Flüchtlinge ist seit Jahresbeginn steigend, wenn es auch im Mai nur noch 50 Personen waren, die Wuppertal zugewiesen wurden. Die Stadt hatte Mehraufwendungen von fünf Millionen Euro, es wurden aber nur drei Millionen Euro vom Land erstattet. Da zunehmend anerkannte Flüchtlinge nach Wuppertal kommen, ist auch der Aufwand bei den Hilfen zum Lebensunterhalt um rund 1,5 Millionen Euro gestiegen. „Die Binnenwanderung führt maßgeblich von Osten nach Westen und vom Land in die Städte“, erklärte Sozialdezernent Stefan Kühn.
