Parken — das große Dauerärgernis

Verkehrsdezernent Frank Meyer schlägt privat betriebene Parkhäuser vor. Die Grünen wollen hingegen mehr Flächen für Anwohner und mit Parkscheinen.

Wuppertal. Parken: Dieses Thema beschäftigt nicht nur die Autobesitzer, sondern auch die nicht motorisierten Wuppertaler. 210 000 Fahrzeuge sind in Wuppertal zugelassen, 1000 mehr als im Vorjahr, davon 171 438 Pkw — und alle sollen auf möglichst kostenfreiem Parkraum stehen. Gerade in eng bebauten Wohngebieten wie dem Ölberg in Elberfeld kommt es regelmäßig zu Ärger zwischen den Parteien. Dort könnte sich Verkehrsdezernent Frank Meyer (SPD) private Quartiersgaragen als Lösung vorstellen. Auch die Bewohner der Randbezirke, die sogar in ihren Zentren kostenlos parken können, werden sich möglicherweise bald ärgern. Denn wenn es nach den Grünen im Stadtrat geht, könnte dort bald die Bezahlpflicht eingeführt werden.

Während die einen nicht wissen, wo sie ihre Autos kostenfrei in der Nähe ihrer Wohnung abstellen sollen und sie nach zahlreichen Runden um den Block irgendwo stehen lassen, beschweren sich die anderen über die Falschparker. Sie blockierten Gehwege und Zufahrten, lauten häufige Klagen.

Je nach Situation handelt das städtische Ordnungsamt dann mal mehr oder weniger schnell. „Teilweise muss in Wuppertal das ordnungswidrige Gehwegparken da geduldet werden, wo ein enormer Parkdruck herrscht“, berichtet Anja Süther, Leiterin der städtischen Verkehrslenkung. „Ein Verdrängen der dort geparkten Fahrzeuge auf die Fahrbahn würde teilweise den 50-prozentigen Verlust von Parkraum bedeuten.“ Deshalb würde das Ordnungsamt jeden Straßenzug betrachten und je nach Einzelfall entscheiden.

Anders sieht es da bei massiven Verstößen aus: „Abgeschleppt werden kann immer da, wo Behinderungen für andere Verkehrsteilnehmer entstehen. Sofern eine Feuerwehrzufahrt oder ein Rettungsweg zugeparkt ist, wird rigoros abgeschleppt“, betont Anja Süther. In 2015 hat die Stadt 144 000 Parkknöllchen verteilt und dadurch rund 3 Millionen Euro eingenommen.

Für die innerstädtischen Wohngebiete kann sich Frank meyer nur eine Lösung vorstellen: privat betriebene Parkhäuser: „Das Parkplatzproblem in dicht besiedelten Quartieren kann die Kommune nicht lösen. Ich würde mir mehr private Initiativen wünschen, die beispielsweise eine Schrottimmobilie kaufen und auf dem Grundstück eine Quartiersgarage bauen.“ Dazu müssten die Bewohner bereit sein, für ihre Stellplätze zu bezahlen.

Diese Idee findet Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Rat, gut. Doch geht sie ihr nicht weit genug: „Man muss insgesamt ewas an der Parkraumbewirtschaftung ändern.“ Heißt: mehr Flächen mit Parkscheinen, längere Bezahlzeiten, mehr Anwohnerparken. „Damit könnte etwa eine Million Euro eingenommen werden“, hat Liebert errechnet.

Die Ausweitung der kostenpflichtigen Parkzeit von zurzeit 10 bis 18 Uhr auf 8 bis 20 Uhr hält Anja Liebert für angemessen. Aber auch die Randzentren, wie Ronsdorf, Cronenberg, Langerfeld und Vohwinkel, wo noch die Parkscheiben-Regelung gilt, kostenpflichtige Parkplätze erhalten.

„An welcher Stelle mit Parkschein bewirtschaftete Parkplätze eingerichtet werden, richtet sich nach der Parkgebührenordnung, die der Rat im Dezember 2009 beschlossen hat“, erklärt Tanja Horrmann vom Ressort Straßen und Verkehr. „Mit Parkscheibe bewirtschaftete Parkplätze werden dort eingerichtet, wo der Parkraum einer Vielzahl von Fahrzeugführern zur Verfügung gestellt werden und Dauerparken verhindert werden soll.“

Wie viele Anwohnerparkausweise es in Wuppertal gibt, kann laut Stadt nicht festgestellt werden. „Das liegt daran, dass für einen Parkplatz bis zu drei Ausweise ausgegeben werden“, so Anja Süther. „Damit es keine reservierten Parkplätze gibt.“ 30 Euro im Jahr kostet ein Anwohnerparkausweis, der berechtigt, in einer reservierten Zone vor der eigenen Haustür zu parken. Die Errichtung einer solchen Zone können die Bürger eigeninitiativ beantragen: „Sie müssen einen Antrag stellen und bei vier Parkplätzen eine Liste mit mindestens zwölf Personen vorlegen, die einen Ausweis kaufen möchten.“ Außerdem müsste der Fremdparkeranteil bei mindestens 50 Prozent liegen. Die Ermittlung nimmt die Stadt vor. Die Entscheidung über die Einrichtung trifft die Bezirksvertretung.

„Wenn das Anwohnerparken ausgeweitet wird, nutzen die Fremdparker eher die kostenpflichtigen Angebote und blockieren nicht die Plätze in den Wohngebieten“, hofft Politiker Anja Lieber. Davon würden alle profitieren.