Remscheid zieht vier Klagen gegen FOC zurück

Wuppertal. Remscheid zieht vier seiner sechs Klagen gegen das Factory Outlet Center (FOC) zurück. Das teilte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am Montag dem Wuppertaler Stadtoberhaupt Andreas Mucke mit.

Foto: Andreas Fischer

„Es ist gut, dass Remscheid zahlreiche Klagen gegen eines unserer wichtigsten Stadtentwicklungsprojekte zurück genommen hat. Auch wenn wir manchmal unterschiedliche Interessen haben — wir arbeiten im Bergischen gut zusammen“, sagt Mucke.

Beigelegt ist der Streit zwischen Remscheid und Wuppertal nicht. Bei den vier zurückgenommenen Klagen handelt es sich um Ergänzungsklagen. Sie richteten sich gegen die Geschäftsbrücke über die B 7, die Primark-Filiale, den Investorenkubus und die Neugestaltung des Busbahnhofes. Die Klagen gegen Outlet-Center und Bebauungsplan hält Remscheid aufrecht. „Dieser Klageverzicht ändert nichts an der Begründung unserer möglichen Klagen. Wir wollen klagen, weil wir formale und inhaltliche Fehler im Planverfahren der Remscheider sehen und nicht weil Remscheid klagt. Dass Remscheid einen Teil seiner Klagen zurückzieht, verbessert das Klima, am Kern unserer Rechtsposition ändert das nichts“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. ll/ar