Stadt schließt 2017 mit einem Plus von 90,6 Millionen ab
Innerhalb von vier Jahren wurden die Kassenkredite um 200 Millionen Euro auf nun 1, 3 Milliarden Euro abgebaut.
In die Geschichte der Stadt Wuppertal wird das Haushaltsjahr 2017 als ein historisches eingehen. Erstmals seit 1992 mussten keine neuen Kredite aufgenommen werden, besser noch, das Jahr konnte mit einem Plus von 90,6 Millionen Euro abgeschlossen werden. Dabei hatte Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) „nur“ ein Plus von vier Millionen Euro eingeplant. „Erfreulich ist, dass dieses gute Ergebnis nicht allein aufgrund von Einmaleffekten zustande gekommen ist, sondern dass es strukturelle Verbesserungen gibt“, sagte Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD). Aufgrund des stabilen wirtschaftlichen Hochs rechnet die Stadt auch für das Jahr 2018 mit Einnahmen bei der Gewerbesteuer von mehr als 200 Millionen Euro. Die anhaltende Niedrigzinsphase trägt ebenfalls zur Verbesserung der finanziellen Lage bei. „125 000 Wuppertaler sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt, vor einigen Jahren waren es noch nur 110 000“, nannte Mucke einen weiteren Pluspunkt. 2,4 Millionen Euro beträgt die Verbesserung beim Gemeindeanteil Einkommensteuer.
Viele Faktoren, die die Höhe der Ein- und Ausgaben bedingen, sind von der Stadt nicht steuerbar. So musste die Stadt 2017 zum Beispiel trotz deutlich geringerer Fallzahlen im Bereich Integration und Zuwanderung 7,1 Millionen Euro mehr als geplant für geduldete Asylbewerber aufbringen. Dies liegt darin begründet, dass für sie keine Landeserstattung gewährt wurde.
Mehr Mitarbeiter bei der Feuerwehr, für die Betreuung der Flüchtlinge und im Einwohnermeldeamt schlugen mit Mehrkosten in Höhe von 7,3 Millionen Euro zu Buche.
Das Plus von 90,6 Millionen Euro trägt zum Abbau der Kassenkredite auf nun 1,303 Milliarden Euro bei. Weiterer Schuldenabbau ist Pflicht, weil es eine positive Botschaft an die Kreditgeber sowie an Bund und Land NRW ist.
2018 rechnet Kämmerer Johannes Slawig allerdings mit einem Minus von sieben Millionen Euro. Der Grund sind niedrigere Schlüsselzuweisungen des Landes, weil 2017 die Steuereinnahmen wegen einer Einmalzahlung von 68 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer mit fast 300 Millionen Euro aus dem Rahmen fielen. ab
