Wuppertals Chancen nach der Pleite
Die Stadt nimmt derzeit mehr ein als angesetzt — und plant langfristig für einen ausgeglichenen Haushalt.
Wuppertal. Es ist nicht so, als hätte sich die finanzielle Situation der Stadt schlagartig aufgehellt. Aber immerhin hoffen Oberbürgermeister Peter Jung und Kämmerer Johannes Slawig jetzt wieder auf so etwas wie eine Perspektive.
Denn wenn jetzt alles glatt geht und Bund sowie Land mitspielen, dann hat Wuppertal die Chance, einen Finanzplan aufzulegen, wonach in zehn Jahren ein ausgeglichener Haushalt vorliegen könnte. Ab dann, also in etwa zehn Jahren, könnte Wuppertal damit beginnen, Schulden zu tilgen.
Einen gewissen Handlungsspielraum könnte die Stadt aber schon zuvor zurückerhalten. Denn wenn dieser Zehn-Jahres-Plan genehmigt wird, darf Wuppertal wieder an normalen Förderprogrammen teilnehmen, Beförderungen vornehmen und die Ausbildung wieder so betreiben, wie es sich gehört.
Derzeit allerdings, so Jung, kehren Mitarbeiter der Stadt als Arbeitgeber noch reihenweise den Rücken zu.
Die Gründe für den vorsichtigen Optimismus? Im Vergleich zum Haushaltsansatz fließt mehr Geld in die Kassen: 16,3 Millionen Euro mehr durch die Gewerbesteuer, 19,5 Millionen Euro mehr bei den Schlüsselzuweisungen vom Land (weil die Soziallasten neu berechnet werden), 7,8 Millionen Euro mehr durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie 3,5 Millionen Euro mehr im Bereich Soziales (vor allem Unterkunftskosten).
Das macht trotz Verschlechterungen — etwa durch Umlagen an den Landschaftsverband — und wegen einer wachsenden Zahl von Flüchtlingen unter dem Strich eine Verbesserung von rund 30 Millionen Euro.
Nicht eingerechnet sind rund 25 Millionen Euro vom Bund für die Entlastungen bei der Grundsicherung und der Wuppertaler Anteil an den mutmaßlich vom Land freizugebenden 350 Millionen Euro Konsolidierungshilfe für Kommunen. An diesem Brocken will Wuppertal aber kräftig teilhaben.
Weitere Erleichterung: Künftig soll die Stadt das Recht haben, Kassenkredite langfristig aufnehmen zu dürfen und sich so gegen Zinsanstiege absichern können.