De Maizière sucht die Flucht nach vorn
Der Minister entschuldigt sich im U-Ausschuss für ein paar Missverständnisse. Sein Handeln findet er ansonsten aber richtig.
Berlin. Der Höhepunkt der Arbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gerät zum Geplänkel. Wortklauberei und Streit um Zitate prägen die Vernehmung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).
Der Minister wirkt völlig ruhig. Er hat einen 36-seitigen Vortrag mitgebracht, den er zu Beginn vorliest. Nur einmal, als ihn der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold der „Lüge“ zeiht, weist er das als „Unterstellung“ zurück. Der Verteidigungsminister steht unter Eid, fünf Jahre Strafe drohen bei einer Falschaussage. Aber er bleibt bei dem, was er schon Anfang Juni gesagt hat. Dass er erst am 13. Mai erfahren habe, dass der Euro Hawk wegen der fehlenden Luftverkehrszulassung gescheitert sei. Die Darstellung deckt sich mit dem, was sein engster Mitarbeiter, Staatssekretär Stéphane Beemelmans, am Tag zuvor vorgetragen hat. Die Verteidigungsfront im Verteidigungsministerium steht.
Schuld an dem Debakel sind laut de Maizière allenfalls seine Vorgänger: „Das Problem der fehlenden Zulassung wurde zu Beginn unterschätzt und dann unzureichend beachtet.“ Er selbst, so räumt er ein, „hätte vielleicht ein, zweimal früher nachfragen sollen“. Der Auftritt ist eine große Selbstgewissheit.
An einem Punkt aber ist der Minister verwundbar. Es sind Dokumente aufgetaucht, wonach er doch vor dem 13. Mai über die Dimension der Probleme informiert war. Und trotzdem nicht handelte. Er selbst hatte nur von einer „erstmaligen“ Unterrichtung im März 2012 gesprochen, aber die Dokumente liegen zeitlich dazwischen. Darauf bezieht sich Arnolds Lügen-Vorwurf.
De Maizière geht in die Offensive. Er legt eine Liste von Terminen vor, bei denen der Euro Hawk eine Rolle spielte. Er sagt, dass es sich meist um Unterlagen zur Vorbereitung auf Gespräche gehandelt habe, und dass die Probleme darin immer als lösbar dargestellt worden seien. Er bedauere, wenn er sich im Juni nicht klarer ausgedrückt habe. „Den Eindruck, ich hätte nie etwas gewusst, wollte ich ganz sicher nicht hervorrufen.“
Stundenlang geht es darum, welchen Stellenwert für den Minister welche Art von Unterrichtung hat. Plötzlich gerät eine Informationsmappe in den Mittelpunkt, die der Minister im Dezember 2012 von seinen Beamten zur Vorbereitung eines Firmenbesuches beim Euro-Hawk-Hersteller bekam. In dem Papier werden auch die Probleme detailliert geschildert.
Eine Zeitung hat am Morgen enthüllt, ihr liege ein Exemplar vor, in denen es Markierungen mit einem grünen Stift gibt. Grün ist in den Ministerien allein den Chefs vorbehalten. De Maizière aber bestreitet, dass die Notizen von ihm sind: „Ich benutze solche Marker nicht.“ Das Original-Dokument wird herbeigeschafft. Die Abgeordneten beugen sich gespannt darüber. Nichts Grünes zu sehen.
