EU lässt Ursachen des Kaukasus-Kriegs untersuchen
Krise: Frankreichs Präsident Sarkozy will Russland am Montag zu einem kompletten Truppenabzug aus Georgien bewegen.
Avignon. Russland hat vor dem heutigen Krisengipfel mit der Europäischen Union in Moskau erneut vor Druck aus dem Westen in der Kaukasuskrise gewarnt. Die russische Seite wolle keine Konfrontation, sondern eine gleichberechtigte Partnerschaft, sagte Kremlchef Dmitri Medwedew.
In Moskau wollen EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Brüssels Chefdiplomat Javier Solana auf einen Abzug russischer Soldaten aus Georgien dringen. Dieser Teil eines von Sarkozy mit Russland und Georgien vereinbarten Sechs-Punkte-Plans zum Waffenstillstand ist aus EU-Sicht bislang nicht erfüllt.
Bei einem Treffen in der südfranzösischen Stadt Avignon forderten die EU-Außenminister Russland am Samstag eindringlich zum Truppenabzug aus "Kern-Georgien" auf. Die Minister gaben zudem eine internationale Untersuchung in Auftrag, um zu klären, wer schuld am Ausbruch des militärischen Konflikts zwischen Georgien und Russland war.
Die Außenminister hätten bei ihren Beratungen "die Notwendigkeit einer internationalen Untersuchung über den Ablauf des Konflikts in Georgien betont", sagte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner. Ein internationales Organ wie die Vereinten Nationen oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) solle dies übernehmen. Der britische Außenminister David Miliband forderte eine "genaue und unabhängige Untersuchung" über mögliche Menschenrechtsverletzungen und zum Einsatz von Minen durch Russland und Georgien.
Die USA und Russland machten sich mit Blick auf den Kaukasus-Konflikt gegenseitig schwere Vorwürfe. Mit Blick auf die Ankunft des US-Kriegsschiffs USS Mount Whitney in der georgischen Hafenstadt Poti sagte Medwedew, die USA gäben vor, Georgien nur mit humanitärer Hilfe zu versorgen, statteten das Land aber mit Waffen aus. Das US-Außenministerium erklärte, das US-Kriegsschiff habe ausschließlich Hilfsgüter wie Decken und Windeln angeliefert. Die USA warfen Russland vor, eine international anerkannte Grenze überschritten und einen Konflikt geschürt zu haben.