Wird die Bundeswehr kaputt gespart?
Die Truppe muss den Gürtel enger schnallen. Doch sie soll auch für weitere Einsätze gerüstet sein.
Berlin. Es ist ein äußerst düsteres Szenario für die Bundeswehr der Zukunft: Für Auslandseinsätze fehlen die Soldaten, die Verpflichtungen in der Nato können nicht mehr erfüllt werden, selbst die Landesverteidigung ist gefährdet. „Der deutsche Militärbeitrag wird weder der Rolle Deutschlands im Bündnis entsprechen noch den nationalen Sicherheitsinteressen genügen“ — dieses verheerende Bild wird in einem Papier aus dem Verteidigungsministerium gezeichnet.
Es befasst sich mit den möglichen Folgen des vom Bundeskabinett verordneten Spardiktats für die Streitkräfte. Angesichts des Sparvolumens von 8,3 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre könnten nur noch 158 000 statt derzeit 226 000 Soldaten finanziert werden, heißt es in dem vertraulichen Papier.
Ihre Aufgaben könne die Bundeswehr damit nicht mehr erfüllen. „Die ins Auge gefassten Einschnitte werden die Fähigkeiten Deutschlands, mit militärischen Mitteln zur nationalen und internationalen Sicherheitsvorsorge beizutragen, erheblich einschränken“, lautet das Fazit. Schon 2010 wurden radikale Verkleinerungspläne entworfen. Generalinspekteur Volker Wieker erarbeitete vier Szenarien. Die Minimallösung sah 150 000 Soldaten vor, die vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) favorisierte Variante lief auf 163 500 Soldaten hinaus.
Union und FDP, aber auch der SPD war das deutlich zu wenig. Die Koalition einigte sich schließlich darauf, dass die Bundeswehr der Zukunft „bis zu 185 000“ Soldaten haben soll. Dass diese Zahl kaum mit den Sparvorgaben zu vereinbaren ist, war schon damals absehbar. Deswegen wurde der Zusatz „bis zu“ vorgeschaltet.
Der Widerspruch zwischen Finanzvorgaben und beschlossener Truppengröße wurde unter Guttenberg nicht aufgelöst. Das Spardiktat wurde nur um ein Jahr gestreckt. Statt bis 2014 müssen die Einsparungen nun bis 2015 erbracht werden. Trotzdem passen die Zahlen nicht zusammen.
Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun bis Anfang Juni Zeit, sie miteinander in Einklang zu bringen. Neben den 185 000 Soldaten und den 8,3 Milliarden Euro Einsparungen gibt es noch eine dritte Zahl, mit der er dann operieren muss. Bis zu 10 000 Soldaten sollen gleichzeitig für Einsätze zur Verfügung stehen — derzeit sind es schon 7000.
