NRW warnt vor neuer rechter Gefahr
Innenminister Jäger sieht in der Formation „Die Rechte“ eine Bedrohung. Ein Verbot ist möglich.
Düsseldorf. NRW-Innenminister Ralf Jäger warnt vor einer neuen Gefahr am rechten Rand: In Dortmund und Hamm hat sich eine neue Formation „Die Rechte“ gegründet. „Der Landesverband ,Die Rechte’ stellt sich als Auffangbecken für verbotene Kameradschaftsstrukturen dar. Das wird sowohl an der Mitgliederstruktur als auch an der Führungsstruktur deutlich“, sagte Jäger unserer Zeitung.
Seit einigen Monaten formiert sich im Ruhrgebiet die „Rechte“. Die Verfassungsschützer in Düsseldorf sehen darin eine direkte Reaktion auf das Verbot von ultrarechten Kameradschaften vor allem in Dortmund. Am vergangenen Sonntag demonstrierten rund 100 Rechtsextreme in Dortmund im Wohnumfeld des Oberbürgermeisters Ulrich Sierau (SPD), des NRW-Arbeitsministers Guntram Schneider (SPD) und der Fraktionsvize der Grünen im Landtag, Daniela Schneckenburger.
„Das war der Versuch einer Machtdemonstration auf unsere Kosten. Aber er ist fehlgeschlagen, denn die Bevölkerung hat sich mit uns solidarisiert“, sagte Schneckenburger.
Nach Einschätzung der Behörden ist eine zentrale Figur der neuen Formation ein alter Bekannter der rechten Szene: Siegfried Borchardt, der in den 80er Jahren als „SS-Siggi“ und als Chef der „Borussenfront“ beim Fußballbundesligisten Borussia Dortmund ins Visier der Fahnder geriet.
Jäger schließt im Kampf gegen die „Rechten“ auch ein Verbot nicht aus: „Es ist eine komplexe juristische Frage, ob es sich bei dem Landesverband von ,Die Rechte’ um eine Nachfolge- oder Ersatzorganisation der verbotenen Kameradschaften handelt, deren Gründung ebenfalls verboten ist. Aber über Verbote redet man nicht, die macht man.“
