Rückfall in alte Zeiten

Frank Uferkamp kommentiert die Plände des Landtags zu automatischen Diätenerhöhungen.

Der NRW-Landtag ist eigentlich Vorbild: Nirgendwo sonst gibt es eine solch transparente Diätenregelung wie in Düsseldorf. Die Altersvorsorge ist seit einigen Jahren Sache der Politiker, Steuervorteile wurden gestrichen. Doch das neue Erhöhungsmodell ist ein Rückfall in alte, schlechte Zeiten. In aller Stille und mit ungewohnter Eile haben die Fraktionen sich ein schönes Konzept zur Selbstbedienung gebilligt, das verlässlich einen Zuwachs sichert. Und vor allem: Es soll lästige Diskussionen und negative Schlagzeilen ersparen. Das ist Trickserei auf hohem Niveau. Wird das Modell Gesetz, riskiert der Landtag seinen guten Ruf.

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