Musterung wird ausgemustert
Mit Aussetzung der Wehrpflicht sollen junge Männer nur noch amtlich erfasst werden.
Berlin. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will bei der angestrebten Aussetzung der Wehrpflicht die Musterung junger Männer abschaffen. Sie sollen aber nach wie vor amtlich erfasst werden, sagte der CSU-Politiker am Dienstag. Durch Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz blieben alle jungen Männer vom Status her Wehrpflichtige, sie würden nur nicht mehr einberufen.
Bei der Musterung wird die Tauglichkeit für den Wehrdienst durch ärztliche Untersuchung festgestellt. Seit Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik vor 55 Jahren wurden Jahr für Jahr mehrere 100.000 Männer gemustert. Im vergangenen Jahr waren es 435.000. In den 52 Kreiswehrersatzämtern sind dafür rund 3.900 Mitarbeiter angestellt.
Guttenberg möchte die Bundeswehr von derzeit 245.000 Soldaten auf 163.000 bis 195.000 verkleinern. Dadurch und durch Kürzungen bei der Rüstung will er bis 2014 rund 8,3 Milliarden Euro einsparen. In die künftige Berufsarmee sollen aber 7.500 bis 15.000 Freiwillige integriert werden. Die Bewerber dafür könnten weiterhin in den Kreiswehrersatzämtern untersucht werden.
Ein Dienst auf freiwilliger Basis (12 bis 23 Monate) ist auch für den Zivildienstbereich geplant. Was Guttenbergs Pläne für die Kreiswehrersatzämter und die rund 400 Bundeswehr-Standorte bedeuten, ist noch unklar. Die SPD rechnet mit der Schließung von 50 bis 75 Standorten. Guttenberg sagt, die Armee solle "in der Fläche vertreten" bleiben.
Für die Aussetzung der Wehrpflicht zeichnet sich mittlerweile eine Mehrheit in allen Parteien ab. Sie könnte zum 1. Juli 2011 umgesetzt werden. Begründet wird sie auch mit mangelnder Wehrgerechtigkeit, da nur noch rund 15 Prozent der jungen Männer eines Jahrgangs zum Wehrdienst eingezogen werden. Eine komplette Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz wird aber überwiegend abgelehnt. Für eine Wiedereinführung wäre dann nämlich eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag nötig.
Kritiker sorgen sich um den Nachwuchs der Truppe. Bisher kommen junge Männer aus allen Teilen der Gesellschaft durch den Wehrdienst in Kontakt mit der Bundeswehr. Einige bleiben danach als Zeitsoldaten. Befürchtet wird, dass der Nachwuchs insbesondere aus der Gruppe der besser Gebildeten künftig schwindet. Einige Staaten mit Berufsarmee haben mit solchen Problemen zu kämpfen.
Noch bis Ende des Jahres gibt es den neunmonatigen Wehrdienst, dann wird er auf sechs Monate verkürzt. Ab wann genau nicht mehr gemustert und einberufen wird, ist noch unklar. Zurzeit können Wehrpflichtige bis zum vollendeten 23. Lebensjahr einberufen werden.
