Nach Eklat: Unionsfraktion hält an Steinbach fest
SPD will nicht mehr mit CDU-Politikerin zusammenarbeiten.
Berlin. Der Druck auf Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach wächst weiter: Erstmals schlug ihr auch Gegenwind aus dem Bund der Vertriebenen entgegen. Präsidiumsmitglied Stephan Mayer (CSU) nannte Steinbachs Äußerungen "alles andere als hilfreich" und "denkbar unglücklich".
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) warf der CDU-Bundestagsabgeordneten schwere Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen vor. Er forderte sie zum Verzicht auf ihr Bundestagsmandat auf. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) mahnte zur Mäßigung im Umgang mit Polen. Das Verhältnis beider Länder sei "immer noch empfindlich".
Steinbach verteidigte ihre Äußerungen. Zwar räumte sie einen nicht ganz freundlichen Ton ein. In der Sache nahm sie die Aussage, der 88Jahre alte Auschwitz-Überlebende und frühere polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski habe einen "schlechten Charakter", aber nicht zurück. Ihre Einschätzung sei aus "sehr persönlichen Erfahrungen" erfolgt, sagte Steinbach.
Die Opposition will derweil nicht mehr mit Steinbach zusammenarbeiten. Der amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Joachim Poß, forderte "deutliche personelle Konsequenzen, um Schaden von Deutschland abzuwenden". Eine Abberufung aus dem Fraktionsvorstand und aus dem Menschenrechtsausschuss "wäre das Mindeste", sagte er. Die Spitze der Unionsfraktion wies die Forderungen zurück. Die Äußerungen Steinbachs seien als persönliche Stellungnahme zu sehen, hieß es. dpa
