Bundestagswahl

Olympia-Referendum: Hamburg ändert eigens die Verfassung
Olympia-Referendum: Hamburg ändert eigens die Verfassung

Olympia-Referendum: Hamburg ändert eigens die Verfassung

Hamburg (dpa) - Um die Bevölkerung über die Bewerbung Hamburgs um Olympische Spiele 2024 abstimmen zu lassen, hat die Bürgerschaft eigens die Verfassung des Stadtstaats geändert.

Grüne setzen mit Realo-Politik aufs Regieren
Grüne setzen mit Realo-Politik aufs Regieren

Grüne setzen mit Realo-Politik aufs Regieren

Halle (dpa) - Die Grünen wollen mit Rückwind für den „Realo“-Flügel der Partei die Macht in den Ländern verteidigen und einen Politikwechsel im Bund einleiten. Der Parteitag in Halle stärkte am Wochenende den Pragmatikern und Realpolitikern um den wiedergewählten Vorsitzenden Cem Özdemir den Rücken.

Peter und Özdemir als Grünen-Parteichefs wiedergewählt
Peter und Özdemir als Grünen-Parteichefs wiedergewählt

Peter und Özdemir als Grünen-Parteichefs wiedergewählt

Halle (dpa) - Simone Peter und Cem Özdemir bleiben für zwei weitere Jahre Parteivorsitzende der Grünen. Der Bundesparteitag am Samstag in Halle bestätigte das Spitzenduo im Amt und stärkte dabei besonders dem „Realo“-Vertreter Özdemir den Rücken.

Auch Hofreiter will 2017 Spitzenkandidat der Grünen werden
Auch Hofreiter will 2017 Spitzenkandidat der Grünen werden

Auch Hofreiter will 2017 Spitzenkandidat der Grünen werden

Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will im Bundestagswahlkampf 2017 ebenfalls als Spitzenkandidat antreten. „Ja, ich möchte kandidieren. Wenn es so weit ist, werde ich offiziell meine Bewerbung für die Urwahl einreichen“, sagte Hofreiter der Zeitung „taz.am wochenende“.

Zukunft von Schwarz-Rot steht auf dem Spiel
Zukunft von Schwarz-Rot steht auf dem Spiel

MeinungZukunft von Schwarz-Rot steht auf dem Spiel

Man könnte meinen, der Streit um den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik sei ein rein unionsinterner. Deshalb, weil der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wie kein anderer die Auseinandersetzung mit Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel anheizt.

Umfrage: Union weiter im Abwärtstrend
Umfrage: Union weiter im Abwärtstrend

Umfrage: Union weiter im Abwärtstrend

Hamburg (dpa) - Die Union setzt ihren Abwärtstrend in der Wählergunst fort. In dem heute veröffentlichten „stern-RTL-Wahltrend“ kommen CDU/CSU auf 36 Prozent.

Bundestag verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetzespaket
Bundestag verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetzespaket

Bundestag verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetzespaket

Berlin/München/Brüssel (dpa) - Als Reaktion auf den enormen Flüchtlingsandrang hat die schwarz-rote Koalition im Eiltempo ihr umstrittenes Paket mit zahlreichen Asylverschärfungen durch das Parlament gebracht.

Scharfe CDU-Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik
Scharfe CDU-Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik

Scharfe CDU-Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin/Schkeuditz (dpa) - In der Union wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einem Regionalkongress der CDU im nordsächsischen Schkeuditz wurde die Parteivorsitzende scharf attackiert.

Mehrheit hält Asylbewerberzahl für zu hoch
Mehrheit hält Asylbewerberzahl für zu hoch

Mehrheit hält Asylbewerberzahl für zu hoch

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund sinkender Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung stellen Bundestag und Bundesrat die Weichen für eine Verschärfung des Asylrechts. Während im Parlament eine breite Zustimmung als sicher gilt, wächst in den Reihen der Länder die Zahl skeptischer Stimmen.

Asylrecht steht vor einer Verschärfung

Asylrecht steht vor einer Verschärfung

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund sinkender Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung stellen Bundestag und Bundesrat die Weichen für eine Verschärfung des Asylrechts. Während im Parlament eine breite Zustimmung als sicher gilt, wächst in den Reihen der Länder die Zahl skeptischer Stimmen.

Analyse: In der Asyldebatte wittern AfD und Alfa Morgenluft
Analyse: In der Asyldebatte wittern AfD und Alfa Morgenluft

Analyse: In der Asyldebatte wittern AfD und Alfa Morgenluft

Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland (AfD) erlebt in diesen Tagen ein Comeback, das viele Beobachter nicht für möglich gehalten haben. In bundesweiten Umfragen liegt die Partei von Frauke Petry derzeit wieder bei fünf Prozent.

Zeitung: Steinbrück zieht sich aus Politik zurück
Zeitung: Steinbrück zieht sich aus Politik zurück

Zeitung: Steinbrück zieht sich aus Politik zurück

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will nach einem Zeitungsbericht seine politische Karriere beenden. Der 68-Jährige werde bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 nicht mehr kandidieren, berichtete die „Bild“-Zeitung.

Egon Bahr: Brandts Freund und „Wandel durch Annäherung“
Egon Bahr: Brandts Freund und „Wandel durch Annäherung“

Egon Bahr: Brandts Freund und „Wandel durch Annäherung“

Berlin (dpa) - Ohne Zigaretten ging es nicht. Wenn Egon Bahr mehrmals in der Woche in seinem Büro im vierten Stock des Willy-Brandt-Hauses auftauchte, war der Raum rasch eingeräuchert.

Versteckte Strippenzieher: Politmacher aus der zweiten Reihe
Versteckte Strippenzieher: Politmacher aus der zweiten Reihe

Versteckte Strippenzieher: Politmacher aus der zweiten Reihe

Berlin (dpa/tmn) - Wenn Axel Tantzen von der Bundestagswahl 2013 spricht, leuchten seine Augen. Die Union holte 41,5 Prozent - ein Rekordergebnis für Angela Merkel. Ein Erfolg, an dem auch Tantzen mitgewirkt hatte.

Der letzte Versuch
Der letzte Versuch

GriechenlandDer letzte Versuch

Bundestag stimmt für Gespräche über drittes Hilfspaket