Diplomatischer Eklat Absage an Steinmeier: Ukraine hat sich keinen Gefallen getan
Meinung · Wer den Bundespräsidenten nicht will, wird den Kanzler nicht bekommen. Es wäre schlau von Präsident Selenskyj, die Botschaft nach dem diplomatischen Eklat mit Steinmeier wieder einzufangen.
Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den höchsten deutschen Staatsrepräsentanten zur unerwünschten Person zu erklären, ist ein schwerer Wirkungstreffer im unseligen Kriegsgeflecht zwischen Russland, der Ukraine und der westlichen Welt. Und zwar ist es ein Wirkungstreffer von Wladimir Putin, den der russische Aggressor nicht verteilt und auch nicht eingeplant hatte, aber doch gerne mitnimmt. Das Zeichen für den Kriegstreiber: Die Einheitsfront Europas für die Ukraine bröckelt, zwischen Deutschland und der Ukraine ist nicht viel mehr als Gezeter, oft Sprachlosigkeit und ein sich bedingendes Forderungs- und Abwehrmanagement.
Klar ist: Die Ukraine hat sich keinen Gefallen getan mit der tumben Antipathie für die Person Steinmeier bei Ignoranz seines Amtes. Und es wäre deutlich schlauer von Präsident Selenskyj, die Botschaft schnell wieder einzufangen – und zurückzunehmen. Wer Steinmeier als frisch wiedergewählten Bundespräsidenten nicht will, wird sicher auch Bundeskanzler Olaf Scholz nicht bekommen, alles andere wäre ein interner Affront und ein fatales Zeichen nach außen. Mithin wird die Ukraine nicht die Gelegenheit erhalten, in der direkten Konfrontation mit Scholz die Bereitschaft Deutschlands zu bearbeiten, kompromissloser und uneigennütziger zu unterstützen. Das ist kein kindischer Revanchegedanke, sondern das Wesen von internationaler Diplomatie, die auch im Angesicht eines schrecklichen Angriffskrieges keine Spielfläche für Populismus bei Twitter ist, wie ihn etwa der ukrainische Botschafter Melnyk in Deutschland verbreitet. Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel.
Das ist umso bedauerlicher, weil die deutsche Allianz trotz Bündnislosigkeit mit der Ukraine eigentlich nicht infrage stehen darf. Die kann aber nur funktionieren, wenn Bedingungen nicht einseitig und Forderungen nicht alternativlos formuliert werden. Bei allem Verständnis für die Traumata dieses Krieges: Sie rechtfertigen diese ukrainische Haltung nicht.
