Die Zeichen stehen auf Schwarz-Grün
Suche nach einem tragfähigen Regierungsbündnis beginnt
Düsseldorf. Am Tag nach der Wahl zieren sich alle noch ein wenig. Eindeutige Koalitionsaussagen? Nein. Das wäre den eigenen Wählern so schnell nicht zu vermitteln. Aber schon bald wird sich abzeichnen, mit wem Bundeskanzlerin Angela Merkel in den nächsten vier Jahren regieren kann. Es läuft auf die Grünen hinaus.
Die Union dürfte keine andere Wahl haben, weil sich die SPD nicht noch einmal in einer großen Koalition verschleißen lassen will. Die Gefahr wäre zu groß, dass der Wählerzuspruch weiter zurückginge und selbst eine Kanzlerkandidatin Hannelore Kraft die Lücke zur Union 2017 nicht mehr so deutlich verkleinern könnte, dass es für Rot-Grün reicht.
Sonntag schloss die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, ein Bündnis mit den Linken abermals kategorisch aus. Mithin haben die Sozialdemokraten ohne die CDU/CSU in Berlin keine Machtoption. Ein Umkippen zugunsten eines Linksbündnisses käme sie sehr wahrscheinlich teuer zu stehen. Davon weiß die Hessin Andrea Ypsilanti ein Lied zu singen.
Obendrein verfügt die SPD im Bundesrat über eine Mehrheit. Dadurch hat sie alle Möglichkeiten, sich in der Opposition zu profilieren, wenn sie auch nicht alles verhindern kann, was die Bundesregierung will.
Also Schwarz-Grün. Das hat Sinn, auch wenn der Grüne Jürgen Trittin diese Koalition bisher unmissverständlich ausschloss. Doch nach dem Ergebnis vom Sonntag sieht es ohnehin so aus, als seien die Tage von Trittin als Spitzenpolitiker gezählt. Das falsche Wahlprogramm und die Pädophilie-Debatte sprechen gegen den Parteilinken.
Zwar liegen Schwarz und Grün derzeit noch in vielen Positionen weit auseinander. Aber das war in der Vergangenheit auch schon einmal anders. Annäherung ist möglich. Außerdem sind mit der Aussicht auf Macht und Posten in der Politik schon viele Gräben zugeschüttet worden.
Sowohl die Union als auch die Grünen brauchen für die Zukunft einen neuen potenziellen Partner. Denn für die Grünen hat sich das klare Bekenntnis zur SPD als schädlich erwiesen. Und die Union verlor am Sonntag in der FDP ihren angestammten Koalitionär. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Grün.