Angela Merkel auf Adenauers und Kohls Spuren
Angela Merkel hat ihren politischen Lebenstraum erreicht
Jetzt herrschen im Bund fast bayrische Verhältnisse. Angela Merkel hat mit der Union einen fulminanten Sieg geschafft und rot-grüne Träume platzen lassen. An ihr geht künftig in der deutschen Politik nichts mehr vorbei. Ihre Dominanz ist mindestens so groß wie einst die Konrad Adenauers und Helmut Kohls, obwohl es berechtigte Kritik an ihrer unentschlossen wirkenden Amtsführung gab.
Doch gerade ihre unaufgeregte Kanzlerschaft mit dem Aufblitzen präsidialer Anwandlungen hat sich offenbar bei den Wählern als großes Plus erwiesen. Sie suchen in ihr den ruhenden Pol und die Verlässlichkeit. Die meisten wissen zu schätzen, wie hervorragend Deutschland wirtschaftlich dasteht. Diesen Trumpf spielte Merkel erfolgreich aus. Jetzt muss sie die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen. Außenpolitisch kann sie auf ihre Erfolge aufbauen, innenpolitisch wird sie sich Neues einfallen lassen müssen. Ihre dominante Rolle in der Politik kann sie eigentlich nur noch selbst gefährden, wenn sie versäumt, starke Politiker neben sich hochkommen zu lassen.
Wahltaktische Besonderheiten spielen beim Unions-Ergebnis eine spezielle Rolle. Denn im Gegensatz zu früheren Wahlen griff die Zweitstimmen-Kampagne des Koalitionspartners FDP im Bund — und auch bei der Landtagswahl in Hessen — nicht. Wobei die dominante Unions-Rolle bei der Sitzverteilung drastischer ausfiele, wenn die bisherige Regelung der Überhangmandate — die bei vielen gewonnenen Direktmandaten Vorteile brachte — noch gelten würde.
Auch wenn die SPD zugelegt hat, kann sie nicht zufrieden sein. Da half nichts, dass Peer Steinbrück in den letzten Tagen des Wahlkampfes an Lockerheit und Ausstrahlung gewann. Bei der Landtagswahl in Hessen legte die SPD sogar sehr deutlich in der Wählergunst zu, wobei sie ihr Ziel einer rot-grünen Regierung auch dort verfehlte.
Für die FDP hätte es kaum schlimmer kommen können. Zumal sie auch bei der Landtagswahl in Hessen abgestraft wurde, obwohl sie dort eine bessere Figur als im Bund abgegeben hat. Die Liberalen müssen sich zwar nicht völlig neu erfinden, sich aber sehr konsequent auf ihr Profil besinnen. Sie werden rasch ihr Führungspersonal wechseln. Die große Stunde Christian Lindners, des FDP-Hoffnungsträgers aus NRW, könnte anbrechen.
Nicht ganz so schlimm wie die FDP traf es die Grünen. Doch auch sie müssen sich fragen, was sie zuletzt falsch gemacht haben. Und auch wenn die Linkspartei im Bund und auch in Hessen weiter mitmischt, ist ihr Schrumpfen erfreulich, so lange sie Zweifel an der Demokratietauglichkeit eines Teils der Mitglieder nicht ausgeräumt hat.
Als positive Überraschung kann man sogar die starke AfD werten, trotz ihrer zweifelhaften Politik. Aber ihr Ergebnis zeigt, dass die Verhältnisse in Deutschland nicht zementiert sind. Die Demokratie funktioniert.
