Kommentar Gallische Dörfer: Landesregierung sollte Widerstand der Kommunen ernst nehmen
Meinung · Einige Kommunen wollen den Weg des Präsenzunterrichts bei steigenden Infektionszahlen nicht mitgehen. Der Unmut bei den Kommunen und ihren Bürgern wächst.
Das gallische Dorf in der Geschichte von Asterix ist eine Gemeinde von Unbeugsamen, umgeben von Römerlagern. Nun haben wir in NRW zwar keine Besatzungsmacht, sondern eine demokratisch gewählte schwarz-gelbe Landesregierung. Aber es gibt mehr als nur ein „gallisches Dorf“, das aufbegehrt gegen die in Düsseldorf gesetzten Regeln.
Den Widerständlern wird es angesichts steigender Infektionszahlen zu heiß, den gerade erst wieder angelaufenen Schulbetrieb aufrechtzuerhalten. Der kommunale Ungehorsam ist mehr als nur ein kleines Problem für die Regierung Laschet. Und man merkt es auch an der Wortwahl des Ministerpräsidenten, dass für ihn der Konflikt mit den Kommunen eine heikle Angelegenheit ist. Er appelliert, nein er bittet SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty, seine Parteifreunde in den Rathäusern von Dortmund und Duisburg zurückzupfeifen. Und er bittet auch die SPD-Oberbürgermeister dieser beiden Städte selbst, nicht eigenmächtig die Schulen zu schließen.
Aber es sind ja längst nicht nur Verwaltungschefs der SPD, die den als gefährlich empfundenen Kurs der geöffneten Schulen nicht weiter mitgehen möchten. Auch Wuppertal (grüner OB) oder Düren (CDU-Landrat) denken so. Pikant: Zeitgleich zur laufenden Landtags-Sondersitzung zu dem Thema kam am Freitag die Nachricht, dass der Oberbergische Kreis (CDU-Landrat) den Präsenzunterricht wieder aussetzen darf.
Das Vertrauen vor Ort hat durch die Schulöffnung ohne gleich- und rechtzeitig vorhandene Testkapazität gelitten. Wenn die Opposition das als Blindflug in die dritte Welle bezeichnet, ist das so abwegig nicht. Die Kommunen leisten die Arbeit der Pandemiebekämpfung.
Sei es in Impf- und Testzentren, in Schulen oder auch beim Ordnungsdienst. Die Landesregierung sollte sie mitnehmen, statt einen Kurs der Konfrontation zu fahren. Ein rüdes Nein zu vor Ort als richtig angesehenen Maßnahmen ohne eine überzeugende Kommunikation hilft da jedenfalls nicht weiter und verstärkt nur den Unmut. Bei den Kommunen und ihren Bürgern.
