Meinung Merkel und Orban - Keinen Millimeter weiter
Ohne europäische und bilaterale Vereinbarungen keine Lösung der Flüchtlingsfrage. Das ist das Credo von Angela Merkel. Und die meisten Menschen werden ihr da auch sicher zustimmen.
Dass der Anspruch schwerlich und im konkreten Fall überhaupt nicht mit der Wirklichkeit korrespondiert, bekam die Kanzlerin jetzt allerdings auf drastische Weise zu spüren. Ungarns Regierungschef Viktor Orban, das hat sich herumgesprochen, ist der allerletzte, der mit Flüchtlingen irgendetwas am Hut hat. In normalen Zeiten hätte sich Merkel ein Gespräch mit ihm wohl verkniffen. Doch die Zeiten sind nicht normal. Deshalb blieb der Kanzlerin nichts anderes übrig, auch wenn man in der Sache erwartungsgemäß keinen Millimeter vorangekommen ist.
Während die Kanzlerin danach etwas verklausuliert von verschiedenen Sichtweisen sprach, machte Orban unverblümt klar, dass Budapest und Berlin Welten trennen. Das ist eine traurige, aber treffende Zustandsbeschreibung. Ungarn will nicht einmal jene mutmaßlich sehr wenigen Migranten zurücknehmen, die dort registriert worden sind. Dabei steht Orbans Verhalten hier durchaus im Einklang mit dem jüngsten EU-Beschluss von Brüssel. Der besagt, dass die europäische Verteilung von Migranten strikt auf Freiwilligkeit beruht. Wer will, der kann, aber Ungarn will definitiv nicht. Punkt. Und wie geht es nun weiter?
Womöglich ist Merkels Gespräch doch nicht ganz umsonst gewesen. Schließlich sind zum Flüchtlingsthema noch zahlreiche weitere Treffen auf bilateraler Ebene geplant. Orban war da zweifellos ein Härtetest. Und Merkel hat einen Vorgeschmack darauf bekommen, wie schwierig und unappetitlich das alles wird.
Zu befürchten ist, dass sich wichtige europäische Staaten kaum anders verhalten werden. Mindestens in der Sache. Wenn allerdings jeder so denkt und sich abschottet, dann landet das Flüchtlingsproblem am Ende wieder dort, wo es wegen der geografischen Lage im wahrsten Sinne des Wortes seinen Lauf nahm: In Griechenland und Italien. Sollten beide Länder dann auf eine Registrierung von Flüchtlingen ganz verzichten, wären nicht nur die Abschiebepläne von Horst Seehofer Makulatur. Dann würde das ganze europäische Trauerspiel wieder von vorn losgehen.
Eine schlimme Vorstellung.
