Meinung Nordkorea - Ein großer Deal mit Schattenseiten
Es ist ein Erfolg für Donald Trump, noch kein Triumph. Die nukleare Abrüstung Nordkoreas muss verifizierbar und unumkehrbar sein, das ist der erste Schritt. Ganz am Ende könnte ein dauerhafter Friedensvertrag für die nordkoreanische Halbinsel stehen.
Mit „America first“ hat der US-Präsident das Verhandlungsergebnis nicht geschafft. Sondern nur mit China, ein bisschen auch mit Russland. Wenn nicht Peking zuletzt konsequenter die Sanktionen gegen Nordkorea umgesetzt hätte, wäre Kim nicht so biegsam gewesen. Das Abkommen ist der Beweis für die Nützlichkeit eines gemeinsamen internationalen Vorgehens. Freilich muss das, da hat der US-Präsident recht, entschlossen und konsequent sein.
Die Welt ist durch Trump nicht sicherer geworden. Denn im Fall Iran hat er ein genauso mühsam erreichtes Atomabkommen, das schon weitgehend umgesetzt war, einseitig aufgekündigt und die Entwicklung um Jahre zurückgeworfen. Trump scheint nach dem Motto zu leben: Nur was ich selbst verhandelt habe, ist gut. Damit chaotisiert er derzeit die Weltpolitik und schafft mit jeder Lösung an anderer Stelle neue Krisenherde. Das Abkommen von Singapur hat einen hohen Preis. Es stabilisiert ein Regime, das die gruseligste Diktatur auf Erden ist. Die Menschenrechte haben praktisch keine Rolle gespielt. Das ist vorübergehend verständlich, denn es ging um Krieg und Frieden. Aber aus der Sicht von Demokratien kann das nicht so bleiben. Wie Trump ein Element in die kommende Entwicklung einbringen will, das dem einstigen deutsch-deutschen „Wandel durch Annäherung“ ähnelt, ist offen. Die Weltöffentlichkeit sollte es einfordern.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass auch Trumps Stil geholfen hat. Seine Unberechenbarkeit, die auch vor nuklearen Drohungen nicht zurückschreckte, dürfte Kim beeindruckt haben. Bei dem, so mag der Nordkoreaner denken, weiß man nie. Von der AfD war deshalb am Dienstag großes Lob zu vernehmen: Es zeige sich, dass eine klare Politik zugunsten des eigenen Landes auch für die Welt zu positiven Ergebnissen führen könne, meinte ihr stellvertretender Bundesvorsitzender. Was der Mann vielleicht nicht gehört hat: Trump kündigte in Singapur bei seiner doch sehr testosterongeladenen Pressekonferenz schon seinen nächsten Kampf an: Gegen die deutsche Autoindustrie. Und er drohte, das werde „eine ganz harte Geschichte“ werden. Man sollte ihm glauben.