(hal) Auf einem ehemaligen Tankstellengrundstück an der Arnheimer Straße wurde erst ein Imbisswagen und danach ein Warenautomat neben der alten Preisanzeige der Tankstelle aufgestellt. An diesem Anblick stört sich Florian Hartmann, Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 5. Er hat deshalb in dem Gremium eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um unter anderem zu erfahren, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für das Aufstellen solcher Einrichtungen bestehen und wie die Stadt verhindern will, dass nicht im Düsseldorfer Norden vielerorts weitere dieser Anlagen „aus dem Boden sprießen“.

Da nach der Bauordnung NRW Warenautomaten weder bauliche Anlagen noch das Straßen-, Orts- und Landschaftsbild verunstalten dürfen, wollte Hartmann auch erfahren, wie die Stadt die Situation an dieser Stelle einschätzt, zumal sich hinter dem Grundstück das ehemalige Transformatorenhaus der Düsseldorf-Duisburger Kleinbahn GmbH befindet, das 1988 als technisches Denkmal geschützt wurde.

Die Verwaltung erklärt dazu, dass aus denkmalpflegerischer Sicht „die Reihung aus Verkaufsautomat, Anzeigetafel und mobiler Verkaufsstelle sicher nicht wünschenswert“ sei. Die Beeinträchtigung sei jedoch nicht als derart erheblich anzusehen, dass das Denkmalrecht den Anlagen entgegenstünde. Automat und Verkaufsstelle befänden sich zudem außerhalb des Denkmalbereichs Kaiserswerth.

Von der Aufstellung weiterer Warenautomaten oder ungenehmigter (dauerhaft abgestellter) Imbisswagen im Düsseldorfer Norden ist dem Bauaufsichtsamt bislang nicht bekannt. „Sollte sich herausstellen, dass diese in Zukunft mehrfach aufgestellt werden, würde die Stadt erwägen, unabhängig von der dann immer standortabhängigen Überprüfung der Zulässigkeit, mit dem jeweiligen Betreiber das Gespräch zu suchen“, so die Verwaltung. Neben der Erörterung zu den Bedingungen sinnvoller Standorte wären dann auch gestalterische Aspekte zu besprechen, heißt es weiter.